Di, 21. Mai 2019
06.05.2019 06:48

„Militärische Warnung“

USA schicken Flugzeugträger in Richtung Iran

Als militärische Warnung an den Iran haben die USA den Flugzeugträger USS Abraham Lincoln und eine Bomberstaffel in den Mittleren Osten geschickt. Das teilte der Nationale Sicherheitsberater, John Bolton, am Sonntag mit. „Die Vereinigten Staaten streben keinen Krieg mit dem iranischen Regime an“, erklärte er. „Aber wir sind voll und ganz bereit, auf jeden Angriff zu reagieren - egal ob er von Stellvertretern, den islamischen Revolutionsgarden oder den regulären iranischen Streitkräften vorgetragen wird.“ Bolton sprach von einer Verlegung in die Region, für die das Streitkräftekommando CENTCOM zuständig ist. Dieses Gebiet reicht von Syrien im Westen bis Pakistan im Osten.

Bolton begründete den Schritt mit „einer Reihe beunruhigender und eskalierender Anhaltspunkte und Warnzeichen“, auf die man nun reagiere. Die USA wollten eine „klare und unmissverständliche Botschaft an das iranische Regime senden, dass jedem Angriff auf die Interessen der Vereinigten Staaten oder auf die ihrer Verbündeten mit unerbittlicher Kraft begegnet wird“.

Strafmaßnahmen gegen Iran ausgeweitet
Im Streit über das Atomprogramm des Iran hatten die USA Strafmaßnahmen gegen das Land ausgeweitet. Seit dem 1. Mai müssen alle Länder, die Öl aus dem Iran importieren, mit Sanktionen rechnen. Letzte Ausnahmen für Ölimporte aus dem Iran für die größten Bezieher wie China und Indien wurden vor wenigen Tagen aufgehoben. US-Präsident Donald Trump hatte im vergangenen Jahr das internationale Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt. Er will die iranischen Öllieferungen ganz zum Erliegen bringen.

Das Atomabkommen war im Juni 2015 nach jahrelangen Verhandlungen zwischen dem Iran und der Gruppe der fünf UNO-Vetomächte und Deutschland in Wien geschlossen worden. Es soll sicherstellen, dass der Iran nicht die Fähigkeiten zum Bau einer Atombombe erlangt. Die anderen Unterzeichner halten weiter an dem Abkommen fest.

Riegeln die Mullahs die Straße von Hormuz ab?
Experten befürchten aber, dass der Iran seinerseits aus dem Atomabkommen austreten oder die Straße von Hormuz als wichtigsten Öllieferweg der Welt abriegeln könnte. Dann könnten auch Öltanker anderer Golfstaaten nicht mehr operieren. In einem solchen Fall würde die Gefahr einer militärischen Auseinandersetzung drastisch steigen.

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