Di, 22. Jänner 2019

Von Litauen verhängt

11.12.2018 10:16

Mordfall Khashoggi: Sanktionen gegen 17 Saudis

Litauen hat in Zusammenhang mit der Tötung des regimekritischen Journalisten Jamal Khashoggi 17 saudische Beamte und Funktionäre auf eine „schwarze Liste“ gesetzt. Gegen die Betroffenen, deren Namen die zum Innenministerium gehörende Migrationsbehörde im Internet veröffentlichte, wurden Einreiseverbote verhängt.

Eine Sprecherin des Außenministeriums in Vilnus bestätigte am Montag die Sanktionen, mit denen auch die Konten der Personen eingefroren werden. Das Vorgehen sei in „Solidarität mit internationalen Partnern“ erfolgt, sagte sie der Agentur BNS. Khashoggi war Anfang Oktober im Konsulat Saudi-Arabiens in Istanbul umgebracht worden.

Die rechtliche Grundlage für das Vorgehen bildet der sogenannte Magnitsky Act. Nach dem im November 2017 erlassenen Gesetz kann das litauische Innenministerium auf Vorschlag des Außenamts Personen, die Menschenrechte mit Füßen treten oder in Korruption und Geldwäsche verwickelt sind, bis zu fünf Jahre lang die Einreise verbieten.

Litauen hatte zuletzt nach dem russisch-ukrainischen Zwischenfall im Schwarzen Meer mehrere Russen auf die „schwarze Liste“ gesetzt. Benannt wurde die Regelung nach dem 2009 unter rätselhaften Umständen in russischer Untersuchungshaft gestorbenen Wirtschaftsanwalt Sergej Magnizki, der zuvor Korruptionsvorwürfe gegen Behörden erhoben hatte.

US-Einreiseverbote gegen 21 Saudis
Bereits Ende Oktober belegten die USA 21 Vertreter des Königreichs Saudi-Arabien mit Einreiseverboten. Die mutmaßlich in die Tat verwickelten Verdächtigen sollen nach Angaben des US-Außenministeriums kein Visum erhalten, bereits erteilte Visa wurden entzogen. „Diese Strafen werden nicht das letzte Wort der Vereinigten Staaten in dieser Angelegenheit sein“, kündigte US-Außenminister Mike Pompeo an. 

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