Di, 20. November 2018

Bezirksgericht Steyr

06.11.2018 13:00

Zweite Runde im Streit Anwalt kontra Facebook

Welche Daten meines Facebook-Profiles wurden an wen weitergeleitet? Diese Frage will Rechtsanwalt Hubert Niedermayr vor Gericht klären lassen. Seit August hatte Facebook Zeit, die Daten an den Steyrer zu übermitteln. Am Dienstag traf man sich vor dem Bezirksgericht Steyr wieder. Nach einem kurzen Prozess wurde für neuerliche Vergleichsangebote vertagt.

Richter Hannes Gierlinger muss entscheiden, ob er den Prozess David gegen Goliath vor dem Bezirksgericht Steyr zulässt. Bei der ersten Verhandlung im August regte er noch einen außergerichtlichen Vergleich an. Der Anwältin von Facebook Ireland Limited wurde aufgetragen, zu klären, welche Daten Facebook herausgeben kann - und will. Wie sich bei der zweiten Verhandlung herausstellte, kam es bisher zu keiner Einigung. Facebook vertritt die Ansicht, dass die Informationen ohnehin für jeden Nutzer einsehbar seien. Doch Kläger Niedermayr will nicht nur die offensichtlichen Informationen, sondern auch über die Verknüpfungen hinter seinen Postings Bescheid wissen. Er beruft sich auf die Datenschutzgrundverordnung und auf österreichisches Recht.

Neue Vergleichsverhandlungen
Richter Gierlinger beweist in der Causa Geduld und Humor. Er schlug den Parteien neuerliche Vergleichsverhandlungen vor. Für Facebook-Anwalt Roland Marko nur „eine theoretische Möglichkeit, den Rechtsstreit zu beenden.“ Verschwiegenheit ist ihm dabei, wie es scheint, oberstes Gebot. Sollte es zu keiner außergerichtlichen Einigung kommen, will der Richter bei der nächsten Verhandlung auch einen Vertreter der Facebook-Chefetage vernehmen. „Aber es muss nicht Mark Zuckerberg sein...“ Vorerst wurde auf unbestimmte Zeit vertagt.

Datenskandal
Hintergrund des Prozesses ist der sogenannte Datenskandal: Daten von Facebook-Nutzern waren in die Hände von Datenanalyse-Unternehmen gelangt. Anwalt Hubert Niedermayr fürchtet, dass auch seine Daten missbräuchlich verwendet worden sind: „Mein Profil einfach zu löschen, bringt jetzt nichts mehr. Die Daten sind ja schon in der Welt.“

Claudia Tröster, Kronen Zeitung

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