Sa, 22. September 2018

Brodeln bei Liste Pilz

20.07.2018 14:30

Bißmann-Ausschluss: Holzinger vermisst Begründung

Der „einstimmige“ Auschluss von Martha Bißmann aus der Liste Pilz wurde ohne die Zustimmung von Daniela Holzinger-Vogtenhuber getroffen. Wie die 30-Jährige am Freitag in einem Facebook-Posting erklärt, war sie zum Zeitpunkt des Beschlusses, den sie als „nicht ausreichend begründbar“ bezeichnete, terminlich verhindert. Durch Bißmanns Ausschluss muss die Liste Pilz neben personellen auch finanzielle Einbußen hinnehmen: Die Partei verliert rund 174.000 Euro an Förderungen pro Jahr. Auch ein neuer Sitzplatz im Plenum wird der neuen „wilden Abgeordneten“ für die nächste Sitzung zugewiesen.

Der nunmehr auf sieben Mandatare geschrumpfte Klub der Liste Pilz muss nun mit einer Kürzung von exakt 43.598,53 Euro pro Quartal oder 174.394,12 Euro jährlich leben. Die jährliche Klubförderung dezimiert sich daher von rund 2,1 Millionen Euro jährlich auf 1,9 Millionen. Die Kürzung werde mit dem letzten Quartal dieses Jahres schlagend, sagte ein Sprecher des Parlaments am Freitag.

Holzinger-Vogtenhuber: „Ausschluss für mich nicht ausreichend begründbar“
Dass mit dem Ausschluss nicht alle Mandatare der Liste Pilz ganz glücklich sein dürften, zeigt ein Facebook-Posting von Daniela Holzinger-Vogtenhuber. Die 30-Jährige stellte am Freitag in dem sozialen Netzwerk klar, dass sie beim Beschluss des Ausschlusses nicht anwesend war. „Ich war bei der betreffenden Sitzung terminbedingt verhindert.“

Dass es „abermals Grund zur Verärgerung über die klubinterne Zusammenarbeit mit Martha Bißmann gab“, kann die ehemalige SPÖ-Mandatarin zwar verstehen, der Ausschluss ist für sie dennoch „nicht ausreichend begründbar“. Freilich akzeptiere sie die Entscheidung ihrer Kollegen, so Holzinger-Vogtenhuber.

Liste Pilz: Bißmann gab sensible Infos an Dritte weiter
Die Liste Pilz hatte bei ihrer vergangenen Klubklausur Bißmann ausgeschlossen. Die Steirerin war innerhalb der Fraktion schon länger in Ungnade gefallen, nachdem sie ihr Mandat nicht für Listengründer Peter Pilz aufgeben wollte. Den einstimmig gefassten Ausschluss begründete die Klubführung mit einem weiteren Vertrauensbruch. Wiederholt seien von Bißmann sensible interne Informationen an Dritte weitergegeben worden.

Bißmann spricht von „systematischem Mobbing“
Bißmann weist diesen Vorwurf zurück und spricht von „systematischem Mobbing“ ihrer Ex-Kollegen. Sie sei unter dem ständigen Druck gestanden, „bei jedem falschen Sager, bei jeder Handlung, die den Interessen der Führung durch Mag. (Bruno) Rossmann, Dr. (Wolfgang) Zinggl und Dr. Peter Pilz nicht passen“, sofort ausgeschlossen zu werden. „Das war mir zu viel“, so die Steirerin, die der Darstellung entgegentrat, sie habe darauf bestanden, im Klub zu bleiben.

Bißmann will sich um „grün-affine Themen“ kümmern
Sie wolle sich im Nationalrat weiter um „grün-affine Themen“ kümmern und dafür mit den anderen Fraktionen über Kooperationen sprechen, sagte Bißmann am Freitag. Als einzelne Abgeordnete kann sie keine Anträge einbringen und keine Anfragen an die Regierung stellen. Dafür sind fünf Unterschriften nötig. Bißmann hat sich im Parlament auf Umwelt- und Klimafragen spezialisiert und will diese Themen weiter vertreten. Die Inhalte, die sie einbringen werde, wolle sie mit „grün-affinen Gruppen“ abstimmen, etwa mit NGOs und grünen Ortsgruppen. Ob sie auch der grünen Partei beitreten werde, habe sie sich noch nicht überlegt, sagte Bißmann. Die Grünen sind seit der Wahl im November nicht mehr im Nationalrat vertreten.

 krone.at
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