Streit um Steinbruch

Pattstellung bleibt: Nur knappes "Nein" bei Volksbefragung

(Bild: Claudia Thurner)

Überraschend dünn war bei der Volksbefragung am Sonntag in Niederndorf (Bezirk Kufstein) die Mehrheit gegen den geplanten Steinbruch Hölzelsau. 55,9 Prozent (676 Bürger) deponierten ihr "Nein", die Wahlbeteiligung lag bei 57,8 Prozent. An der Pattstellung ändert dies vermutlich nicht viel, jetzt ist erneut der Gemeinderat am Zug.

"Wir sind zufrieden. Immerhin haben eine Handvoll Bürger die Volksbefragung auf die Beine gestellt - und Mehrheit ist Mehrheit", sagte Klaus Pfeifer von der Bürgerinitiative nach der Auszählung (55,9 Prozent "Nein"; 44,0 Prozent "Ja").

Angst vor Millionenklage?
Pfeifer glaubt, dass viele Niederndorfer vor einem "Nein" zurückgeschreckt hätten, weil Bürgermeister Christian Ritzer immer wieder eine Millionenklage gegen die Gemeinde ins Spiel gebracht hatte. Und zwar für den Fall, dass Niederndorf die 2002 getroffenen Vereinbarungen mit der Firma Koppensteiner nicht einhält.

Inwieweit diese Verträge damals rechtmäßig zustande kamen und bindend sind, wurde zuletzt ebenfalls heiß diskutiert.

Entscheidung noch nicht gefallen
Wie reagierte Bürgermeister Ritzer? "Prinzipiell bin ich froh, dass so viele Bürger mitgemacht haben. Der hohe Anteil der Befürworter des Steinbruchs überrascht mich." Zum Vergleich: In Radfeld waren im Vorjahr stolze 83 Prozent gegen den Steinbruch Maukenwald – die Gemeinde schwenkte daraufhin um.

Für Ritzer ist die endgültige Entscheidung noch nicht gefallen: Das letzte Wort habe der Gemeinderat. Zuvor müssten noch viele Fragen geklärt werden - von detaillierten Umweltauflagen für einen etwaigen Abbau bis hin zur Grundsatzfrage, ob ein Ausstieg vom Vertrag ohne hohes Prozessrisiko möglich sei.

Ob er selbst einen Ausstieg vom Steinbruch-Vertrag vorantreiben würde, sollte dies ohne Risiko möglich sein, ließ Ritzer am Sonntag offen.

von Andreas Moser, Tiroler Krone