Di, 11. Dezember 2018

Land muss zustimmen

13.04.2018 06:00

Gemeinderats-TV in Graz: Keine „Drehgenehmigung“

In der Murmetropole gibt es seit einiger Zeit Pläne für ein Gemeinderats-TV. Die Bürger sollen die Möglichkeit haben, die Sitzungen des Stadtparlaments via Internet live mitzuverfolgen. Die Umsetzung lässt jedoch auf sich warten - was aber nicht die Schuld der Stadt Graz ist.

Nicht nur Liveübertragungen sind geplant, die Gemeinderatssitzungen sollen auch archiviert werden. „Alle Wortmeldungen der Mandatare werden auf einem Server gespeichert und abrufbar sein“, sagt der Sprecher des Grazer Bürgermeisters, Thomas Rajakovics.

Da man sich im Grazer Stadtparlament selten so einig ist wie in dieser Sache, könnte man meinen, dass die Umsetzung nur eine Formsache sei. „Es bedarf hier einer Statutenänderung“, erklärt Rajakovics, „die der Gemeinderat bereits beschlossen hat.“ Das alleine reicht aber nicht, um auf Sendung zu gehen - das Land muss dem erst zustimmen. Und dort lässt man sich damit Zeit. Er wisse auch nicht, warum das so lange dauert, so Rajakovics.

Die Leiterin der städtischen Präsidialabteilung, Verena Ennemoser, sei in der Zwischenzeit jedoch nicht untätig gewesen, betont der Sprecher: „Es gibt eine Firma in Kärnten, die ein Gemeinderats-TV für die Stadt Klagenfurt umgesetzt hat. Und mit der hat es bereits erste Gespräche gegeben.“

Ernst Grabenwarter
Ernst Grabenwarter

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