"ZunZuneo"

USA wollten Kuba mit Twitter-Klon destabilisieren

(Bild: AP)

Die USA haben nach eigenen Angaben eine Art Twitter auf Kuba unterhalten. Ziel des 2012 eingestellten Programms "ZunZuneo" sei es gewesen, Kubanern besseren Zugang zu Informationen zu verschaffen und "die Zivilgesellschaft zu stärken", sagte Regierungssprecher Jay Carney am Donnerstag im Weißen Haus. Er reagierte damit auf einen Exklusivbericht der Nachrichtenagentur Associated Press, der von einem Versuch der Regierung von Präsident Barck Obama sprach, politische Unruhe auf Kuba zu schüren und die kommunistische Regierung zu destabilisieren.

Carney sagte, es habe sich um ein Programm des US-Entwicklungsdienstes USAID gehandelt, nicht um eine Operation des Geheimdienstes. "Die Annahme, dass dies ein Geheimprogramm war, ist falsch." Carneys Angaben zufolge wurde das Programm auch im US-Kongress debattiert, es sei vollkommen legal gewesen. Es sei lediglich diskret behandelt worden, um die Teilnehmer zu schützen, aber das mache es noch nicht zu einem "Geheimprogramm".

Ähnlich äußerte sich auch der USAID: Es sei auch Aufgabe, dabei zu helfen, dass Kubaner ungehindert an Information gelangen. "Zweck des ZunZuneo-Programms war es, eine Plattform zu schaffen, damit Kubaner unter sich freier sprechen konnten." Themen seien unter anderem Sportergebnisse und das Wetter gewesen.

Angeblich Tarnfirmen an Finanzierung beteiligt
Dem US-Außenministerium zufolge wurde das Projekt in Kuba mit 1,2 Millionen Dollar (rund 876.000 Euro) gestützt. Es sei 2012 ausgelaufen. AP zufolge waren auch Tarnfirmen und ausländische Banken an der Finanzierung beteiligt.

Der Nachrichtenagentur zufolge sollte das Programm vor allem dazu dienen, dass sich Regierungsgegner für Proteste organisieren können - nach dem Vorbild unter anderem des Arabischen Frühlings. Dort hatten die sozialen Netzwerke eine wichtige Rolle bei Revolten gegen die Staatsführung gespielt.

"Plattform zur subtilen Einführung neoliberalen Denkens"
Kubaner berichteten, es habe sich um einen Internet-Chat gehandelt. "Es war wie ein Server, der dir eine Nachricht an das Handy geschickt hat", berichtete ein junger Mann. Die Website sei aber nicht mehr aktiv.

Offenbar hatte bereits Präsident Raúl Castro öffentlich darauf hingewiesen. Er hatte im Jänner von "Versuchen" aus dem Ausland gesprochen, auf Kuba "auf subtile Art, Plattformen neoliberalen Denkens einzuführen". Konkrete Hinweise gab er aber nicht.