Fr, 15. Dezember 2017

Sensation perfekt

15.10.2017 21:36

Kurz triumphiert - rot-blaues Rennen um Platz zwei

Die Sensation im rot-weiß-roten Wahl-Krimi ist perfekt: Die Wahl ist geschlagen - und die ÖVP ist stärkste Partei. Die Partei von Sebastian Kurz geht aus dieser Nationalratswahl als triumphierender Sieger hervor, gefolgt von der FPÖ bzw. der SPÖ - das Rennen um Platz zwei wird erst durch die Wahlkarten entschieden, die bis Donnerstag ausgezählt sein werden. Im nächsten Nationalrat jebenfalls vertreten sind die NEOS, die Liste Pilz dürfte knapp ins Parlament einziehen, die Grünen fliegen hingegen so gut wie sicher raus - ein historischer Absturz.

Nach einer mehr oder weniger schmutzigen Wahlschlacht waren am Sonntag rund 6,4 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, bei strahlendem Sonnenschein einen neuen Nationalrat zu wählen. Die ÖVP von Spitzenkandidat Kurz wurde klar vor FPÖ und SPÖ Wahlsieger. Beim vorläufigen Endergebnis fehlen aber immer noch knapp 900.000 Wahlkarten, die diesmal weit mehr als das übliche "Zünglein an der Waage" sein werden. Der ORF verkündete am Sonntagabend ein vorläufiges Endergebnis inklusive einer Wahlkartenprognose:

Kurz schaffte es, der SPÖ - wie zuletzt Wolfgang Schüssel im Jahr 2002 - den ersten Platz abzunehmen. Der 31-Jährige wird wohl der mit Abstand jüngste Bundeskanzler, den Österreich je hatte, und auch weltweit einer der jüngsten Regierungschefs. Zur Erinnerung: In die Nationalratswahl war die ÖVP mit ihrem historischen Tiefststand aus 2013 - 23,99 Prozent - gegangen.

Video: Innenminister Sobotoka verkündet das vorläufige Endergebnis

SPÖ und FPÖ matchen sich um Platz zwei
SPÖ und FPÖ matchten sich am Wahltag um Platz zwei. Für FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache reichte es am Wahlabend somit zwar wieder nicht zum ganz großen Wurf - der könnte aber in einigen Wochen kommen. Denn sowohl mit Platz zwei, aber auch Platz drei sind die Chancen des freiheitlichen Parteichefs, in die Regierung einzuziehen, so groß wie nie. Dazu kann sich Strache beim vierten Antritt im Bund über sein persönliches Rekordergebnis freuen.

Für Christian Kern wurde es indes die befürchtete, je nach Endergebnis inklusive Wahlkarten mehr oder weniger schmerzhafte Niederlage. Wien bleibt allerdings trotz aller roten Querelen mit Zugewinnen bei den Stimmen weiter SPÖ-Hochburg.

Die Ergebnisse im Detail sehen Sie hier:

Unter den Kleinparteien schaffen die NEOS und wohl auch die Liste Pilz den Wiedereinzug bzw. Einzug ins Parlament. Die Grünen kassierten mit Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek hingegen eine historische Niederlage: Die Ökopartei scheiterte nach Stand von Sonntagabend an der Vier-Prozent-Hürde und dürfte somit aus dem Parlament fliegen.

Laut dem vorläufigen Endergebnis kommt die ÖVP auf 62 Mandate, die FPÖ auf 53 und die SPÖ auf 52. Die NEOS werden künftig mit neun Sitzen vertreten sein, die Liste Pilz darf sich bei ihrem Einzug über acht Sitze im Nationalrat freuen. Auch hier dürften die Briefwahlstimmen noch geringfügige Änderungen bringen.

Die vorläufige Wahlbeteiligung lag laut den Zahlen des Innenministeriums bei 67,6 Prozent, allerdings ohne wahlkreisfremde Wahlkarten und Briefwähler. Die Beteiligung wird mit den Briefwahlstimmen also noch deutlich steigen. 2013 waren inklusive dieser Stimmen 74,91 Prozent der Wahlberechtigten zu den Urnen geschritten, diesmal dürften es schlussendlich knapp 80 Prozent werden.

Kurz "dankbar für diesen historischen Sieg"
Der strahlende Sieger Kurz sagte am Sonntagabend nicht, mit welchem Koalitionspartner er gerne eine Regierung bilden würde. Zuerst müsse man das Endergebnis inklusive Wahlkarten am Donnerstag abwarten. Erst dann sei klar, wer Zweiter sei und ob es die Grünen doch noch ins Parlament schaffen. Sollte er den Regierungsbildungsauftrag erhalten, werde er jedenfalls mit allen Parteien Gespräche führen.

Video: Kurz "dankbar für diesen historischen Sieg"

"Für viele Projekte braucht es auch eine Zweidrittelmehrheit, braucht es mehr als nur einen Koalitionspartner", sagte Kurz. Als Beispiel nannte er Einsparungen in der Verwaltung und "überall dort, wo wir überbordende Strukturen haben".

Kern will als Parteichef weitermachen
SPÖ-Chef Kern will sich diesen Gesprächen "aus staatspolitischer Raison" nicht verweigern. Allerdings habe die Wahl einen "riesigen Rechtsrutsch" gebracht, ÖVP und FPÖ hätten fast wortidente Programme: "Wir brauchen nicht viel Phantasie, um uns vorzustellen, wie die nächste Regierung aussehen wird." Die ÖVP habe, als sie die Regierung beendete, der FPÖ den roten Teppich ausgerollt. Kern will als Parteichef weitermachen und setzt schon auf die nächste Wahl: "Nach dem Spiel ist vor dem Spiel."

Video: Kern mit tosendem Jubel empfangen

FPÖ legt sich nicht auf Regierungsbeteiligung fest
Freude über das "sehr, sehr gute Ergebnis" herrschte bei der FPÖ: Obmann Strache sagte, dass die Freiheitlichen "mit allen reden werden". Strache geht davon aus, dass Kurz zuerst mit der zweitstärksten Partei sprechen wird. Mit Blick auf die inhaltlichen Überschneidungen seiner Partei mit der ÖVP erklärte Strache: "Wenn man so will, haben über 60 Prozent das freiheitliche Programm gewählt." Nicht beurteilen wollte er die Möglichkeit einer rot-blauen Koalition und verwies auf den roten Parteitagsbeschluss gegen eine solche Variante: "Das ist eine Frage, die die Sozialdemokratie mit sich selbst zu klären hat."

Video: FPÖ legt sich noch nicht fest

NEOS freuen sich über gestärkte Rolle
NEOS-Spitzenkandidat und Parteichef Matthias Strolz freute sich über die Stärkung seiner Partei und sprach von einem "Wachstumsschritt". Möglicherweise könne man sogar Zweidrittelmehrheiten ermöglichen. "Unsere Rolle ist gestärkt." Aber "lustvoll" fühle sich das Gesamtergebnis für Österreich nicht an: "Keine guten Perspektiven für dieses Land."

Video: NEOS-Chef Strolz freut sich über "Wachstumsschritt"

Für Pilz muss Politikerpension warten
Für Peter Pilz muss die Politikerpension warten: Seine Liste schaffte zwar die öffentlich anvisierten zehn Prozent nicht - erreichte aber wohl die eigentlichen Wahlziele. Pilz bleibt der Nationalrat weitere fünf Jahre als Bühne erhalten und er hat seine vormalige Partei, die Grünen, an den Rand der politischen Bedeutungslosigkeit gebracht. Pilz holte sich noch am Wahlabend die Zusage von Kurz, der Wiedereinsetzung des Eurofighter-Untersuchungsausschusses zuzustimmen.

Video: Pilz fängt noch nicht zum Feiern an

Grüne haben Hoffnung noch nicht ganz aufgegeben
Die grüne Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek kündigte nach dem Debakel am Wahltag einen "Neustart" ihrer Partei an. Die Grünen seien in allen Landtagen, in sechs Landesregierungen, im Europaparlament und in Hunderten Gemeinden vertreten. "Jetzt wird es darum gehen, die Grünen auf der Nationalratsebene neu aufzubauen", sagte Lunacek, die aber auch die Hoffnung auf den Wiedereinzug noch nicht aufgegeben hat.

Harald Dragan
Redakteur
Harald Dragan
Martin Kallinger
Stv. Chefredakteur krone.at
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