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Volksbefragung: Worüber würden Sie gern abstimmen?
Zwentendorf, EU-Beitritt, Wehrpflicht: Die Liste an direkt-demokratischen Entscheidungen in der heimischen Bundespolitik ist bisher überschaubar. Umso überraschender kam die Ankündigung von Bundeskanzler Stocker, die Verlängerung des Grundwehrdienstes per verbindlicher Volksbefragung entscheiden zu wollen. Könnte dieser Schub an direkter Demokratie für frischen Wind in der Politik sorgen? Über welche Themen würden Sie gerne abstimmen?
Im Verlaufe der Jahre durfte die österreichische Bevölkerung, je nach Heimatbundesland, bereits mehrfach direkt demokratische Entscheidungen treffen. Neben den Volksabstimmungen zur Inbetriebnahme des Kernkraftwerks Zwentendorf und dem Beitritt zur Europäischen Union gab es bereits im Jahre 2013 eine Volksbefragung über die Beibehaltung der Wehrpflicht. Geht es nach der Volkspartei, soll nun eine weitere Befragung über die Verlängerung dieser stattfinden.
Doch auch die SPÖ scheint nun auf den Geschmack von direkter Demokratie gekommen zu sein. So kündigte Staatssekretärin Michaela Schmidt an, möglicherweise über die Einführung von Erbschaftssteuern abstimmen lassen zu wollen. Vizekanzler Babler ruderte kurz daraufhin direkt wieder zurück, die Idee von mehr direkter Demokratie bleibt allerdings im Raum.
Die FPÖ hingegen hat einen verstärkten Einsatz von direkter Demokratie schon seit Jahren fest im Parteiprogramm verankert. So war auch ein Ausbau der Volksbegehren zu verpflichtenden Volksabstimmungen, sollten diese die Hürde von 900.000 Unterschriften erreichen, im Regierungsprogramm der schwarz-blauen Koalition vorgesehen. Könnten die Vorstöße von ÖVP und SPÖ diesem Vorhaben nun neues Leben einhauchen?
Über welche Themen würden Sie sich eine Volksbefragung wünschen? Wie würden Sie bei Befragungen zu Wehrpflicht und Vermögenssteuern abstimmen? Soll die direkte Demokratie in Österreich allgemein ausgebaut werden, oder empfinden Sie die momentanen Möglichkeiten wie Volksbegehren als ausreichend? Wir freuen uns auf Ihre Themen und Ansichten in den Kommentaren!
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