So, 19. November 2017

Klage zurückgezogen

02.10.2013 11:49

Café Apfelkind besiegt Apple in Markenstreit

Wegen eines roten Apfel-Logos hatte ein Kaffeehaus im deutschen Bonn seit 2011 Streit mit dem Computerkonzern Apple. Der wollte die Verwendung des Logos unterbinden und schaltete einen Anwalt ein, der den vermeintlichen Verstoß gegen die Apple-Markenrechte ahnden sollte. Jetzt herrscht zwischen dem Café Apfelkind und Apple wieder Frieden. Der US-Konzern hat überraschend seine Beschwerde beim Markenamt zurückgezogen – die Kaffeehausbetreiberin ist erleichtert.

Tausende Euro, viel Zeit und reichlich Nerven habe der Rechtsstreit mit dem Elektronikriesen die Kaffeehausbetreiberin Christin Römer gekostet, berichtet die "Süddeutsche". Nun kann sich Römer aber endlich wieder auf Kaffee und Kuchen statt auf Markenstreitigkeiten mit US-amerikanischen Großkonzernen konzentrieren. Apple hat die Beschwerde beim Markenamt zurückgezogen.

Rotes Apfel-Logo machte Apple stutzig
Stein des Anstoßes: das 2011 eröffnete Café Apfelkind, in dem Eltern Kaffee schlürfen und Kinder spielen sollten. Es dauerte nicht lange, da erhielt Römer Post vom US-Großkonzern. Der sah durch das rote Apfel-Logo mit dem eingebauten Kindergesicht, das Römer als Logo für ihre Firma verwendete, Verwechslungsgefahr mit dem eigenen Logo gegeben.

Zwei Jahre lang tobte daraufhin die juristische Schlacht – mit der Kaffeehausbetreiberin auf der einen und dem milliardenschweren Großkonzern auf der anderen Seite. Immer wieder kam ein Apple-Anwalt ins Café Apfelkind, um mit Römer zu sprechen.

Römer wollte keine Schweigeklausel unterzeichnen
Der Zeitung zufolge steuerten die Verhandlungen zuletzt auf einen Vergleich zu. Römer hätte ein paar Einschränkungen ihrer Marke akzeptieren und die schriftliche Zusage unterschreiben müssen, unter dem Apfelkind-Logo keine Unterhaltungselektronik zu produzieren. Für Römer, die selbst ein iPhone nutzt, eigentlich kein Problem.

Problematisch war hingegen Apples Forderung nach einer Schweigeklausel. "Ich habe mich gütlich mit Apple geeinigt" – sehr viel mehr hätte Römer über den langwierigen Prozess nicht sagen dürfen, wenn es nach Apple gegangen wäre. Weil sich die Gastronomin den Mund nicht verbieten lassen wollte, unterschrieb sie nichts.

Apfelkind-Expansion nun denkbar
Trotzdem hat Apple nun seine Beschwerde beim Markenamt zurückgezogen. Einen Grund nannte der Konzern offenbar nicht. Das bedeutet zwar das Ende des lästigen Rechtsstreits zwischen Apple und Apfelkind, allerdings ist der Fall damit nicht gelöst. Apple könnte grundsätzlich jederzeit aufs Neue eine Beschwerde einreichen.

Derweil ist Römer aber einfach nur froh, dass der Streit vorbei ist. Weil der kostspielige Prozess mit dem iPhone-Konzern dem Kaffeehaus auch zu einer gewissen Bekanntheit verholfen hat und nun ohne die Verhandlungen mit Apples Anwälten auch wieder Zeit dafür ist, denkt Römer an Expansion. Sie habe von Anfang an mehrere Lokale eröffnen wollen, aber wegen der Streitigkeiten keine Zeit dafür gehabt, sagt sie zur Zeitung.

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