Realitätsverlust

Nach dem „Krone“-Bericht vom Dienstag hat Russlands Ex-Präsident Dmitri Medwedew Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos) ins Visier genommen. Sie, die zunächst den NATO-Beitritt gefordert habe, berufe sich nun auf die Neutralität. Medwedew spottete, dass die Wirkung des österreichischen Schnapses wohl verflogen und Meinl-Reisinger nüchtern geworden sei; jetzt habe sie Angst vor den Folgen. Aufgrund ihrer Aktivitäten kann sehr wohl vermutet werden, dass sie mit einem NATO-Beitritt liebäugelte. Dass Meinl-Reisinger beim heurigen Forum Alpbach in Tirol teilnahm und anlässlich des ukrainischen Unabhängigkeitstages demonstrativ die ukrainische Landestracht „Wyschywanka“ trug und nicht die österreichische, sondern die blau-gelbe Fahne der Ukraine schwenkte, lässt Rückschlüsse auf ihre Gesinnung zum Nachteil von Österreich zu. Mit dieser abzulehnenden Symbolik nimmt sich Österreich unklugerweise als Vermittlungsstandort zwischen Russland und der Ukraine selbst aus dem Rennen. Die reisefreudige Außenministerin hat im 2. Quartal 2025 insgesamt 261.000 Euro verflogen, wobei sie für Flüge nach Skopje, Luxemburg und Tel Aviv die teure Business-Class benützte; ihre Vorgänger gaben sich mit der Holzklasse zufrieden. In ihrer Amtszeit von sechs Monaten reiste sie gleich dreimal in die Ukraine und biederte sich dem ukrainischen Präsidenten an. Meinl-Reisinger transferiert hart erarbeitetes Steuergeld, das ihr nicht gehört, in fremde Länder, um sich als Gönnerin feiern zu lassen. Angesichts unserer tristen Budgetlage muss sich die Bevölkerung ob dieser Großzügigkeit gefrotzelt fühlen. Bleibt nur zu hoffen, dass sich die an Realitätsverlust leidende Außenministerin besinnt und zur Kenntnis nimmt, dass sich Österreich gemäß dem Neutralitätsgesetz 1955 zur immerwährenden Neutralität verpflichtet hat.