Dass die 20 österreichischen EU-Abgeordneten der fünf Parlamentsparteien von einer EU-Wahl bis zur nächsten großteils unsichtbar und unhörbar sind, ist ja bekannt. Was sie in dieser Zeit so treiben, ist eher nicht bekannt. Sie tingeln ja nur während des EU-Wahlkampfes durch Österreich und versuchen mehr oder weniger erfolgreich, uns ihr Parteiprogramm schmackhaft zu machen. Jetzt wurde aber veröffentlicht, wie oft die Herrschaften (und Damen) im EU-Parlament pro Sitzungsjahr am Rednerpult stehen. Der fleißigste „Schwätzer“ war mit 46 Reden ein Schwarzer, der faulste mit sechs Reden ein Blauer. Der Durchschnitt über alle Parteien sind 20 Reden pro Kopf und Jahr. Interessant ist aber auch die veröffentlichte Liste über die Anwesenheit bei Sitzungen im EU-Parlament. Negativer Spitzenreiter ist mit Abstand der Neos-Mann, er fehlte 39 Mal. Eine rote und ein blauer Abgeordneter fehlten kein einziges Mal. Jetzt weiß man wenigstens, wie ernst die österreichischen Vertreter im EU-Parlament ihre Arbeit hinsichtlich Reden und Anwesenheit nehmen. Es wäre aber auch wünschenswert zu erfahren, wie sie die Interessen Österreichs bei Abstimmungen wahrnehmen. Es heißt ja sicher nicht umsonst, dass unsere Vertreter in Brüssel sehr oft ganz anders abstimmen, als in Österreich kundgetan wird. Deswegen sollte doch jemand eine Art Rechenschaftsbericht von unseren EU-Parlamentariern einfordern, aus dem hervorgeht, wie die einzelnen Fraktionen bei welcher Abstimmung abgestimmt haben. Ob dieses Stimmverhalten im Interesse Österreichs war oder nicht. Im Wiener Parlament weiß man ja auch, welche Fraktion für welchen Gesetzesvorschlag oder welches Gesetz stimmt oder nicht.
Josef Höller, per E-Mail
Erschienen am Fr, 15.8.2025
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