Wer mit wem?

Die Regierungsbildung ist tatsächlich eine Zerreißprobe für alle, wie Klaus Herrmann im „Brief an die Leser“ schreibt. Die stimmenstärkste Partei auszugrenzen ist nicht unbedingt ein bedingungsloses Bekenntnis zu demokratischen Grundstrukturen. Eine Koalition zwischen Schwarz-/ Türkis und Rot ist dann nicht unwahrscheinlich, aber ohne dritte Partei, wohl die Neos, ist das kaum machbar und wird dadurch nicht unkomplizierter. Dass sich auch die Grünen hineinreklamieren wollen, ist ein Akt der Impertinenz, denn sie wurden bei der Nationalratswahl stimmenmäßig fast und in Vorarlberg tatsächlich halbiert und sind dadurch der größte Wahlverlierer, was nicht unbedingt als Qualifikationsnachweis für eine Regierungsbeteiligung anzusehen ist. Eine Art Ampel à la Deutschland ist trotz bürgerlicher Beteiligung nicht wirklich das, was man in Österreich angesichts der aktuellen Problemberge braucht, und dort wurde eindrucksvoll bewiesen, dass ein „Dreier“ mehr Schaden anrichtet als Nutzen stiftet. Jedenfalls muss die neue Regierung, ganz gleich, wie sie sich zusammensetzt, end-lich weg von der Ankündigungspolitik und das liefern, was die Menschen mehrheitlich wollen, und dazu gibt es ausreichend Befragungsergebnisse.