Es ist schier unglaublich, über welches Thema seit Tagen in Österreich bis zum Gehtnichtmehr diskutiert wird. Die Zustimmung zum sogenannten EU-Renaturierungsgesetz von Umweltministerin Leonore Gewessler in Brüssel war es, die das Fass zum Überlaufen brachte. Denn genau diese eine Stimme von Österreich hat gefehlt, damit dieses Gesetz EU-weit in Kraft treten kann. Frau Gewessler hat sich nicht an die Regierungs-Abmachung gehalten, dieses Gesetz abzulehnen, sondern hat aus rein ideologischen Gründen diesen Zwangsmaßnahmen zugestimmt. Der Schutz der Umwelt sollte für jede Regierung, für jeden Bürger dieser Erde etwas Selbstverständliches sein. Aber Österreich hat es wirklich nicht notwendig, sich aus Brüssel vorschreiben zu lassen, wo im Land etwas für den Umweltschutz gemacht gehört, das wissen wir von selber. Und weil es nur darum geht, war das eigensinnige Handeln von Frau Gewessler der Beweis, dass die Grünen es sich nicht verdienen, einer österreichischen Bundesregierung anzugehören!
Peter Blaschek, Wien
Erschienen am So, 23.6.2024
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