Das freie Wort

Kollektive Sicherheit

Auch für Staatengemeinschaften gilt wie für die drei Musketiere: Einer für alle, alle für einen (das Prinzip der kollektiven Sicherheit). Es gibt aber auch ein entgegen lautendes Sprichwort: Der Starke ist am mächtigsten allein. Was gilt da für uns Österreicher und unsere Neutralität? Die Frage, die sich da stellt, ist, ob Neutralität für uns in unserer Situation Sinn macht, nützlich ist, uns Sicherheit gibt und (den Partnern gegenüber) vertretbar ist. Und da kommt man unweigerlich zu weiteren Fragen: 1. Sind wir so stark, dass wir uns gegen jeden potenziellen Feind allein schützen und verteidigen können? 2. Gibt es überhaupt Feinde, die uns angreifen könnten, und sind feindliche Angriffe überhaupt wahrscheinlich bzw. denkbar? Ich gebe dazu auch gleich meine Antwort. Zu 1.: Nein. Und zu 2.: Unter den gegebenen Verhältnissen (wir sind umgeben von EU- bzw. NATO-Mitgliedsstaaten und der friedlichen Schweiz) ebenfalls nein. Es ergibt sich aber noch eine weitere Frage: Wir sind selbst Mitglied der EU, also einer Staatengemeinschaft, die eine gemeinsame Sicherheitspolitik hat. Was ist dabei unsere Rolle und unsere Aufgabe? Wir selbst können uns ja weitgehend auf die Solidarität der EU-Staaten verlassen. Und dort gilt ja auch: Einer für alle, alle für einen. Doch: Wie ist unser Part dabei? Wir sind ja „einer“ von denen. Man kann dazu ergänzend sagen: Wir sind als neutraler Staat der EU bzw. der EG beigetreten. Alle Partner haben unsere Neutralität zur Kenntnis genommen und akzeptiert. Ein Gegenargument dazu ist allerdings wieder: Die EU bzw. EG hat sich in der Zwischenzeit sehr geändert (von einer Wirtschaftsgemeinschaft zu einer politischen Union) und alle, die dabei geblieben sind, haben die Änderungen akzeptiert. Ich persönlich finde, da bleibt ein schaler Geschmack. Ich weiß aber auch, dass viele das anders empfinden.

Peter F. Lang, Wien

Erschienen am Do, 12.10.2023

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