Das freie Wort

Es fehlt an vielem

Politik hat einen immer wiederkehrenden Rhythmus, an den wir regelmäßig erinnert werden. So auch jetzt. Am Beginn einer Legislaturperiode feiert sich eine Regierung selbst. Wenn auch nicht immer als das Beste beider Welten. Aber auf jeden Fall als Regierung, die es schon immer gebraucht hat. Natürlich wird die Ankündigung von Reformen, die im Koalitionsabkommen stehen, als „Meilenstein“ verkauft. Ob sie auch tatsächlich eines Tages das Licht der Welt erblicken oder mit welch faulem Kompromiss im Detail, tut nichts zur Sache. Zumindest aus Regierungssicht. Irgendwann läuft immer mehr schief. Es wird immer weniger umgesetzt, und die Töne werden immer rauer. Man klammert sich mit aller Gewalt an die Macht. Und nach den Neuwahlen beginnt alles von vorn. Egal, ob in alter oder neuer Zusammensetzung. Hauptsache, die meisten Bürger sind wieder auf leichte Lösungen für komplexe Probleme und andere Schmähs hereingefallen. Es fehlt der Politik an so vielem. Verantwortungsbewusstsein, Schuldbewusstsein, Weitsicht und vor allem an Empathie für die Probleme der Normalbürger. Dafür bietet sie Arroganz, Ignoranz, Abgehobenheit und Skandale im Überfluss.

Christian Stafflinger, Linz

Erschienen am Mi, 19.4.2023

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