Aberkennung der Asylberechtigung

Bundesminister Gerhard Karner setzt die richtigen Schritte: Aberkennung der Asylberechtigung, sobald gegen die Gesetze des Gastlandes verstoßen wird. Wichtig ist jedoch eine konsequente Durchführung, das heißt, dass sofort nach dem Schuldspruch die Einweisung in eine Einrichtung zu geschehen hat, wo der Beschuldigte unter Kontrolle zu verbleiben hat, bis die Rückführung erfolgt. Vor Jahren wurde in Vordernberg/Bezirk Leoben ein solches „Anhaltezentrum“ gebaut, jedoch viel zu wenig benützt, weil unsere Zivilgesellschaft alles ablehnt, was einen Zaun oder eine Mauer mit Stacheldraht hat. Das ist nicht verständlich, denn Menschen müssen weggesperrt werden, wenn sie unsere Gesellschaft gefährden. Es muss einen Stufenplan geben, mit dem gute Führung im Gastland belohnt wird, abgestuft jedoch auch Negativ-Schritte, die Fehlverhalten bestrafen. Das kann von der Reduzierung der finanziellen Unterstützung bis zur Einschränkung der persönlichen Freiheit reichen. Solche Regelungen gehören in die sozialen Medien, wie zum Beispiel TikTok! Die genannten Vorstellungen bedeuten nicht von vornherein Ablehnung von Immigranten, aber das Zusammenleben mit uns Österreichern muss nach österreichischen Gesetzen geschehen.