Europa wird mit Krisen im nie erlebten Ausmaß konfrontiert. Nach Finanz- und Flüchtlingskrise sind es der Krieg in der Ukraine und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Energieversorgung. Der Kontinent steht vor existenziellen Herausforderungen, die Preise für Strom und Erdgas schießen in unvorstellbare Höhen. Und wieder einmal versucht jedes Land der Europäischen Union, die Krisen mit nationalen Maßnahmen zu bewältigen. Zwar erfolgt stets der Ruf nach europäischen Lösungen, doch kaum treffen sich die verantwortlichen Politiker in Brüssel, dominieren nationale Vorstellungen und Interessen die Beratungen. Im besten Fall steht am Ende eine paktierte Lösung, die den kleinsten gemeinsamen Nenner darstellt. Einige europäische Politiker wollen einfach nicht erkennen, wie ernst die Situation ist, sie achten vor allem darauf, dass keine Vereinbarungen getroffen werden, die in ihrer Heimat unbequem zu vertreten sein könnten. Daher erfolgen Vereinbarungen nur durch wechselseitigen Abtausch und Zugeständnisse, meist sind es dann, weil nationale Interessen dominieren, halbherzige Lösungen. Europa braucht jedoch eine gemeinsame, geschlossene Antwort gegen Putins Überfall auf die Ukraine, gegen seine erpresserische Waffe Gas und gegen seine Absicht, Europa zu spalten. Doch Europa fehlen charismatische Führungspersönlichkeiten, die bereit sind, nationale Interessen hintanzustellen, und die Europa als Gesamtes, Gemeinsames sehen und nur mit einer Stimme sprechen. Gemeinsamkeit und Entschlossenheit sind in dieser Krisenzeit wichtiger denn je. Klare unmissverständliche, gemeinsame Botschaften sind notwendig, um klarzustellen, dass Angriffe auf freie, demokratische Lebensformen nicht akzeptiert werden.
Franz Peer, Linz
Erschienen am Mo, 3.10.2022
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