Schon in den letzten Jahren mehrten sich angesichts wachsender Spannungen zwischen den USA und Russland die Anzeichen, dass es zu einer Neuauflage des Kalten Krieges kommen wird. Allerdings gewinnt man in jüngster Vergangenheit und Gegenwart als Europäer den Eindruck, dass sich die neuen frostigen Zeiten von den alten frostigen Zeiten deutlich unterscheiden. Denn die Europäische Union hat sich immer mehr in eine US-Zweigstelle verwandelt, auffallend oft in Sachen Außenpolitik, und vor allem dann, wenn es darum geht, die angeblichen „Freunde vom anderen Ende des Atlantiks“ in Sachen Anti-Russlandpolitik tatkräftig und erschreckenderweise nahezu uneingeschränkt zu unterstützen. Ja, man muss leider feststellen, dass sich die EU fast schon reflexartig und leidenschaftlich am Drehen der Eskalationsschraube beteiligt hat. Dieser angeblich glasklar russische Giftangriff auf den russischen Ex-Doppelagenten Sergej Skripal ist für mich ungefähr so eindeutig wie der letzte angebliche Putschversuch in der Türkei. Umso erstaunlicher und erschreckend zugleich ist es, wie rasch Europa bereit ist, Sanktionen gegen Russland zu verhängen, noch bevor irgendein Vorwurf tatsächlich bewiesen ist. Als Österreicher bin ich zwar schon froh, dass wir eine türkis-blaue Regierung haben, die sich da nicht automatisch zwangsläufig beteiligt. Trotzdem schwebt für mich vor allem eine Frage über allem: Was will die EU mit immer neuen Provokationen gegen Russland erreichen? Viel zu viele europäische Politiker von heute scheinen immer noch nicht zu kapieren, dass ein friedliches Europa nur mit Russland möglich ist, und nicht ohne Russland. Natürlich muss man deshalb noch lange nicht alles gut finden, was Putin so von sich gibt oder tut. Aber Merkel & Co. haben ohnehin vor allem damit „geglänzt“, alles zu verurteilen und zu sanktionieren, was Russland seit dem Ukraine-Konflikt gemacht hat. Ob gerechtfertigt oder nicht, schien gar keine Rolle zu spielen. Und jetzt? Nachdem die USA, Kanada, Australien und die meisten EU-Staaten sowie die Ukraine, Georgien und die NATO zahlreiche russische Diplomaten des Landes verwiesen haben? Wundert sich wirklich jemand, dass sich Putin das nicht unbeantwortet gefallen lässt? Man kann mal wieder nur hoffen, dass sich die Herrschaften wieder am Riemen reißen und die Eskalation nicht noch weiter fortschreitet. Zwischen Washington und Moskau ist genau das leider zu erwarten, weil alles andere als unwahrscheinlich gilt. Und die EU sollte schleunigst begreifen, dass sie selbst von einer weiteren Verhärtung der Fronten gefälligst die Finger lassen sollte!
Christian Stafflinger, Linz
Erschienen am Di, 3.4.2018
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