Im Nationalrat wurde also das Rauchverbot in der Gastronomie mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ zurückgenommen. Das ist zwar unerfreulich, aber, weil demokratisch zustande gekommen, zu akzeptieren. Mich persönlich betrifft es nicht sonderlich, weil ich mit Rauchern kein Problem habe, und wenn’s mir irgendwo zu viel wird, gehe ich einfach nicht mehr hin. Schließlich steht nirgends, dass man sein Geld unbedingt in der Gastronomie ausgeben muss. Was mich an der Sache allerdings massiv stört, ist das Verhalten jener 28 Abgeordneten der ÖVP, die 2015 für das Rauchverbot gestimmt haben und nun dagegen. Nun mag es, realistisch gesehen, dem Koalitionspakt geschuldet sein. Allerdings sollte man doch dann endlich auch einmal damit aufhören, davon zu faseln, dass gewählte Mandate ein freies Mandat haben und sie in ihrem Stimmverhalten ausschließlich ihren Wählern und ihrem Gewissen verantwortlich sind. Denn das Verhalten der Abgeordneten zeigt, dass offenbar noch ein ganz gewichtiger Aspekt beim Stimmverhalten dazugekommen sein dürfte, nämlich die Angst um den Verlust des – vor allem monetär – gut gepolsterten Abgeordnetensessels bei Nichtbefolgung des Klubzwanges. Den es natürlich, wie stets behauptet wird, überhaupt nicht gibt. Und was ich sonst noch von diesen Abgeordneten halte, behalte ich aus Höflichkeitsgründen für mich.
Josef Pockenauer, Itter
Erschienen am So, 1.4.2018
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