Trio Infernale

Neo-Volksanwälte mit viel Selbstvertrauen

Mit viel Selbstvertrauen ist am Montag das neue rot-schwarz-grüne Volksanwalts-Trio erstmals seit Amtsantritt am 1. Juli an die Öffentlichkeit getreten. Kritik übten sie dabei am Stillstand in der Kärntner Ortstafelfrage, mögliche Rückforderungen nach Verstößen gegen die Zuverdienstgrenze beim Kindergeld wollen sie prüfen.

Der zuständige SPÖ-Volksanwalt Peter Kostelka mahnte in punkto Kindergeld „Fairness“ für die Betroffenen ein. Entscheidend ist für Kostelka beispielsweise, ob den Betroffenen von Anfang an bekannt war, dass bei Verstößen gegen die Zuverdienstgrenze Rückzahlungen drohen.

Für die Kärntner Ortstafeln sind mit Kostelka und der Grünen Terezija Stoisits nun zwei Volksanwälte zuständig, trotzdem scheinen sie mit ihrem Latein am Ende: Kostelka betonte, dass die Volksanwaltschaft ihre rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöft habe - nun gehe es um die tatsächliche Aufstellung der zweisprachigen Schilder. Weiterhin wird es laut Kostelka zwar „laufende Missstandsfeststellungen“ der Volksanwaltschaft geben, allfällige verfassungswidrige Verordnungen werde man vor den Verfassungsgerichtshof bringen.

Verstärkt kümmern will sich Kostelka künftig um die Qualität der Unterkünfte beim Bundesheer, außerdem kritisiert er, dass die Krankenkassen notwendige Nährmittel für Krebspatienten nicht bezahlen. Zu restriktiv sind aus seiner Sicht die Regeln für die Invaliditätspension.

ÖVP-Vertreterin Maria Fekter kündigte - zusätzlich zu den regulären Sprechtagen in den Bundesländern - einen „Jour Fixe“ in ihrem Heimatort Attnang-Puchheim an. Von der Verfassungsreform wünscht sie sich mehr Kontrollkompetenzen für den Rechnungshof.

Stoisits zeigte sich stolz, dass sie als erste Volksanwältin eine umfassende Kompetenz für den Umweltschutz habe: „Mir sind in den ersten fünf Tagen schon Gesetze untergekommen, wo ich an der Durchführbarkeit zweifle.“