OÖ Landesbeamte:

Zwei Drittel gingen zu früh in Pension

Zwei Drittel (66,7 Prozent) der Landesbeamten Oberösterreichs gingen in den Jahren 2010 bis 2015 zu früh in den Ruhestand, zeigt der Bundesrechnungshof kritisch auf - wir berichteten. Besonders rügt er eine Korridorpension ab 60 nach nur 25 Jahren. Aus Landessicht seien  einige Kritikpunkte überholt bzw. ungerecht, wird erwidert.

Nur ein Fünftel der aktiven Landesbediensteten sind Beamte, und nur um diese Gruppe ging es in dem Pensionsprüfungsteil. 789 Ruhestandsversetzungen gab es im Prüfungszeitraum 2010 bis 2015. 27,9 Prozent erfolgten nach Erreichen des landesgesetzlichen Pensionsalters, das sukzessive auf 65 angehoben worden ist; nur 5,4 Prozent erreichten tatsächlich die Alterspension ab 65. Macht insgesamt 66,7 Prozent, die aus Sicht des Rechnungshofes verfrüht in Pension gegangen sind, wobei die privilegierende Korridorpensionsregelung 60/25 besonders kritisiert wird.

Konter aus dem Landhaus

In Summe erreichten die Landesbeamten und -beamtinnen zwischen 2010 und 2015 ein durchschnittliches Pensionsantrittsalter von 60,7 Jahren, zeigt der Rechnungshof auch auf. Hier setzt Personalvertreter Peter Csar mit seinem Konter an, denn dieses Antrittsalter - zuletzt 2015 auf 61 Jahre gestiegen - sei "höher als in der Privatwirtschaft" und daher "sehr gut". Die spezielle Korridorpensionsregelung mit insgesamt nur 60 Fällen im geprüften Zeitraum sei auslaufend. Oberösterreich stehe auch im Vergleich mit manch anderem Bundesland besser da.
2015 gab es 3708 beamtete Ruheständler; die auflaufenden Pensionsausgaben waren 168,22 Millionen €. Diversen Rechnungshofempfehlungen  sei  man im Land schon im Budgetbegleitgesetz 2017 nachgekommen, betont LH Stelzer.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung

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