Mi, 15. August 2018

LH Stelzer (ÖVP):

23.08.2017 15:19

"90 Minuten" statt 9 Jahre für Verkehrsprojekte

Nach der äußerst zähen Geburt des Linzer Westrings, mit einem UVP-Verfahren von Mai 2008 bis August 2017, tritt LH Thomas Stelzer (ÖVP) erneut für schnellere Genehmigungsverfahren ein: "Ein Fußballspiel ist nach 90 Minuten aus", so seine Analogie dafür, dass irgendwann mal Schluss sein müsse mit Einwendungen.

Stelzer will Projektgegnern ihre inhaltlichen Rechte nicht beschneiden, ihnen aber weniger Zeit zum Vorbringen geben - mit einem klaren, früheren Verhandlungsschluss, nach dem nur noch wirklich neue Fakten vorgebracht werden können, die ohne Verschulden nicht rechtzeitig vorgelegt wurden. "Damit wird verhindert, dass das Verfahren von Parteien immer wieder durch neue Eingaben, die weitere Ermittlungsschritte bzw. Abklärungen erfordern, in die Länge gezogen wird", hieß es dazu schon im heurigen Jänner in einer Landtagsresolution zu diesem Thema. Auf die es vom Bund erst im April eine vertröstende Antwort gab. Auch in der Politik wird halt einiges verschleppt...

Auftrag an nächste Bundesregierung
Auch im April gab es zum Thema überlange Verfahren einen offenen Brief der Landeshauptleute. Und nun erneuert LH Stelzer seine Forderung, richtet sie an "die nächste Bundesregierung." Schluss der Verhandlung ist weiterhin das gewünschte Begrenzungsmittel, wobei Stelzer eine Analogie zum Fußball zieht: "Ein Fußballspiel ist auch nach 90  Minuten vorbei und das Ergebnis steht fest." Meistens.
Künftig "90 Minuten statt 9 Jahre" könnte man in Sachen Westring also Stelzers Forderung flapsig auf den Punkt bringen. Ganz so rasch wird es aber auch mit neuen Verfahrensregeln nicht gehen. Trotzdem ist Stelzer stolz, dass es in seiner noch jungen LH-Zeit Grünes Licht für bereits zwei Brücken in Linz gibt.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung

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