Koalition zerbröselt

Team Stronach: Bruch mit Schwarz-Grün in Salzburg

Helmut Naderer vom Team Stronach

(Bild: APA/BARBARA GINDL)

Die Salzburger Koalition wird in Zukunft ohne das Team Stronach regieren. In der nur knapp 20-minütigen Sitzung des Koalitionsausschusses am Montagnachmittag haben ÖVP und Grüne den Pakt aufgekündigt. "Die Koalition wird von ÖVP und Grünen auf Basis des Arbeitsübereinkommens vom Juni 2013 fortgesetzt", betonte Landeshauptmann Wilfried Haslauer.

Interne Streitigkeiten im Team Stronach hätten letztendlich eine derartige Unruhe in die Regierung gebracht, dass Handlungsbedarf bestanden habe. "Ich habe keinen Kopf, keine Zeit und keine Lust auf Kindereien und Streitigkeiten. Wir stehen vor riesigen Herausforderungen und es gibt eine Reihe von Aufgaben, die wir bewältigen müssen", sagte Haslauer. Qualitätsmerkmale der Regierung wie persönlicher Zusammenhalt, Vertrauen und Ernsthaftigkeit der Arbeit seien gefährdet gewesen.

Kein Vertrauen in Rest des Team Stronach
Die Variante, dem Team Stronach noch eine Chance zu geben, sei verworfen worden. "Das Team Stronach hätte Landesrat Hans Mayr ohne Wenn und Aber zu akzeptieren gehabt. Aus Erkenntnis der bisherigen Erfahrungen hätten wir aber mit weiteren Aktionen rechnen müssen. Wir brauchen unsere gesamte Energie für inhaltliche Sacharbeit. Darum ist die Entscheidung, unsere Arbeit ohne das Team Stronach fortzusetzen, schon vor der Sitzung gefallen", so Haslauer. Das Vertrauen in den verbliebenen Rest des Teams Stronach sei nicht mehr gegeben gewesen.

Dennoch bedankte sich Haslauer bei TS-Klubobmann Helmut Naderer und der Abgeordneten Gabriele Fürhapter für die fast zweieinhalb Jahre lang gute funktionierende Zusammenarbeit in Regierung und Landtag.

Regierung bleibt Mehrheit im Landtag erhalten
Die Landesregierung bleibt mit dem mittlerweile parteifreien Landesrat Hans Mayr personell unverändert und verfügt dank des gleichfalls parteifreien Abgeordneten Otto Konrad über die erforderliche Mehrheit im Landtag, allerdings eine knappe. "Auch wenn jemand krankheitsbedingt ausfällt, haben wir noch immer eine Mehrheit von 18:17 Stimmen. Die neue Situation wird uns fordern, aber ich habe da keine Bedenken", so Haslauer.

"Die Vertrauensbasis mit dem Team Stronach ist nicht mehr in der Weise gegeben, dass eine weitere Zusammenarbeit sinnvoll möglich wäre. Die Reibungsverluste wären zu groß", betonte auch Landeshauptmannstellvertreterin Astrid Rössler von den Grünen. "Ich bedauere, dass dieser Schritt letztlich notwendig war. Er ist aber zu einem Zeitpunkt passiert, wo es noch keine Auswirkungen auf die weiter Zusammenarbeit hat." Hans Mayr will weiter Ressortarbeit leisten, ein Anschluss an die ÖVP sei momentan nicht vorgesehen.