Treffen mit Schäuble

Schelling ortet Gefahr des “Grexidents”

Finanzminister Hans Jörg Schelling ortet die Gefahr eines "Grexidents" - also das versehentliche Hinausstolpern Griechenlands aus der Euro-Zone. Das sagte der ÖVP-Politiker bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble in der Hofburg in Wien. Eine Vertrauenskrise zwischen den Euro-Partnern gegenüber Griechenland baue sich auf, meinte Schelling.

"Ein Unfall wäre schlimmer als alles, was wir regeln können", sagte Schelling. Griechenland wolle in der Euro-Zone bleiben, "wir wollen das auch". Trotzdem: "Es ist nicht berechenbar, ob dieser Unfall passiert." Man bemühe sich in gemeinsamen Erklärungen um jedes Satzzeichen, und dann sei am nächsten Tag oft alles anders wegen Athen, meinte Schelling. Es brauche endlich konkrete Zahlen, niemand kenne Unterlagen über den Realzustand des Euro-Krisenstaates. Also, so Schelling, müssten auf Ebene der Institutionen wieder ein Dialog entstehen und ein Kassasturz erfolgen - "dann sind richtige Entscheidungen möglich".

Schelling äußerte auch den persönlichen Eindruck, dass man es mit der Regierung in Athen zwar mit hochgebildeten Kollegen zu tun habe, die allerdings womöglich das Manko der politischen Unerfahrenheit hätten. "Das ist dieser Regierung eigen", so Schelling. "Das erhöht das Risiko eines möglichen Unfalls, den wir versuchen, zu vermeiden." Die Folgen eines solchen "Grexidents" seien schwer abschätzbar.

Schäuble: Heta-Rechtsstreit nicht Ende der Gespräche
Schäuble selbst äußerte am Donnerstagabend auch zum Hypo-Streit. In Brüssel hatte Schäuble diese Woche erklärt, dass es in der Causa rechtliche Auseinandersetzungen geben werde. Das werde aber "die vertrauensvolle Zusammenarbeit unserer Länder nicht berühren", so der deutsche Finanzminister. Würden rechtliche Auseinandersetzungen dazu führen, dass man nicht mehr miteinander rede, "dann müssten wir unsere Gerichte abschaffen" - und die Anwälte, die von Auseinandersetzungen lebten. Darüber hinaus wollte sich Schäuble am Donnerstagabend zur Hypo/Heta-Problematik nicht äußern.

Nach den derzeitigen Rechnungen und Einschätzungen von Ratingagenturen sitzen deutsche Finanzinstitute auf 40 Prozent der Anleihen der Hypo-Abbaubank Heta, bei denen ein Schuldenschnitt bevorsteht. Es wird eine Klagswelle erwartet, auch deutsche Finanzhäuser haben Klagen angekündigt.