Mo, 15. Oktober 2018

Koalition zufrieden

16.12.2014 14:56

Regierung: "Durchwachsen positive" Jahresbilanz

Die Regierungsspitze hat am Dienstag beim letzten Ministerrat vor Weihnachten Bilanz über ein Jahr Koalition gezogen. Für Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, der diese Funktion seit dem Spätsommer bekleidet, fällt sie "durchwachsen positiv" aus. Bundeskanzler Werner Faymann verwies auf das schwierige wirtschaftliche Umfeld, in dem sich Österreich dennoch "ausgesprochen stabil" präsentiere.

Faymann verwies auf Maßnahmen wie jene gegen Lohn- und Sozialdumping, die Breitbandmilliarde oder sozial- und familienpolitische Beschlüsse - etwa Kinderbetreuung und Erhöhung der Familienbeihilfe. Obwohl man "überall den Euro zweimal umdrehen" müsse, investiere man in die "wesentlichen Kernfragen" wie Arbeitsmarkpolitik, Soziales und auch Bildung.

"Werden auch die Steuerreform zustande bringen"
Faymann wollte sich auch nicht zu sehr auf offene Themen als Konfliktpotenzial für die Regierungszusammenarbeit einlassen. "Wir werden auch die Steuerreform zustande bringen", versicherte er. Genauso wichtig sei ihm aber, dass auch jene Punkte, die man gemeinsam erledigt habe, "etwas gelten".

Mitterlehner führte ebenfalls die Wirtschaftslage ins Treffen, trotz derer die Regierung Versprechungen wie den Ausbau der Kinderbetreuung eingehalten habe. Außerdem habe die Koalition ein Doppelbudget geschafft und sei daran gegangen, "mit wirklich kräftigen Schritten", die "Hypo-Problematik aus der Welt zu räumen". Im Forschungs- und Wissenschaftsbereich investiere man ebenfalls.

"Bilanz kann sich aus meiner Sicht sehen lassen"
Immerhin habe der Ministerrat heuer 78 Gesetze beschlossen, "das ist durchaus eine Bilanz, die sich aus meiner Sicht sehen lassen kann". Zuversicht herrscht weiter, dass man die Themen ÖIAG und Bundesheer bis Jahresende ausverhandeln kann - beide seien "in der Schlussetappe", so Mitterlehner.

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen
Deutsche Fußball-Krise
Rücktritt? Joachim Löw spricht jetzt Klartext!
Fußball International
ManCity-Star freut‘s
Kompany-Papa - vom Flüchtling zum Bürgermeister!
Fußball International
Haft- und Geldstrafen
GAK-Rowdies nach Attacke auf Sturm-Fans verurteilt
Fußball National
Prügelei mit Popstar
Schuss in Spital! Türkei-Star drohen 12 Jahre Haft
Fußball International
Er bleibt cool
Gibt Ronaldo eine Million für Verteidigung aus?
Fußball International

Newsletter

Melden Sie sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse an, um täglich den "Krone"-Newsletter zu erhalten.