Meinl-Reisinger:
Bundesländer abschaffen? „Finde Idee erfrischend“
Mit seiner Forderung, die Bundesländer abzuschaffen, hat Sepp Schellhorn zuletzt für Aufregung gesorgt. NEOS-Außenministerin Beate Meinl-Reisinger hat sich in der „ZiB 2“ dazu geäußert. Sie finde die Idee „erfrischend“, halte sie jedoch für unrealistisch.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Auf seinen Vorschlag hin, die Bundesländer von neun auf drei zu reduzieren, bekam Sepp Schellhorn auch von der Parteichefin der NEOS ein klares „Nein“ zu hören. „Das ist seine Privatmeinung“, auch wenn sie „erfrischend“ ist.
Klares „Nein“ zu Schellhorns Forderung
Trotz der „erfrischenden“ Idee werde es ihrer Meinung nach wohl auch in Zukunft bei neun Bundesländern bleiben, so Meinl-Reisinger im Interview mit Armin Wolf. Die Debatte an sich sei allerdings wichtig: „Letztlich sitzen wir alle im selben Boot: Bund, Länder und Gemeinden.“ Die Parteichefin sieht besonders bei den Themen Gesundheit und Bildung Verbesserungspotenzial.
Vorschlag sorgte für Aufregung
Bei anderen Parteien hat Schellhorns Vorschlag für Empörung gesorgt; Besonders scharf reagierten die ÖVP-Landeshauptleute Anton Mattle und Johanna Mikl-Leitner, die den Vorstoß als „Provokation“ bezeichneten und betonten, der Staatssekretär solle die Länder stärken, statt sie infrage zu stellen. Auch Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer mahnte zur Deeskalation.
Innerhalb der NEOS wird Schellhorns Aussage größtenteils als persönliche Meinung gesehen.
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