Geht um Muslime

Roter Minister entschuldigt sich für ÖVP-Posting

Ein Beitrag von der ÖVP in den sozialen Medien hat die Gemüter hochkochen lassen. Obwohl das Posting nicht aus den eigenen Reihen stammt, hat sich der rote Finanzminister Markus Marterbauer sogar dafür entschuldigt.

Dieser Beitrag der ÖVP sorgt für Unmut bei den Koalitionspartnern:

Das Posting wurde bereits vor zwei Tagen auf dem offiziellen Instagram-Account der Volkspartei veröffentlicht. Auf großen Lettern auf schwarzem Hintergrund ist zu lesen: „Wusstest du, dass zwei Drittel das Zusammenleben mit Muslimen als schwierig empfinden?“ Der Beitrag bezieht sich auf die kürzlich veröffentlichten Ergebnisse des Integrationsbarometers, das im Auftrag des Integrationsfonds erstellt wurde.

Die ÖVP hat einen Beitrag auf Instagram zum Zusammenleben mit Muslimen veröffentlicht – das stößt auf Kritik(Bild: P. Huber)

Daran nahm Marterbauer Anstoß. Der Finanzminister (SPÖ) ließ seinen Koalitionspartner wissen: „Mein Mitgefühl gilt zB den Kolleg:innen aus Bosnien, die vor dem Krieg nach Ö flüchteten, hier seit Jahrzehnten als Leistungsträger:innen in Pflege, Spitälern, Handel oder Industrie arbeiten, Steuern zahlen, ihre Kinder großziehen und dann so etwas lesen müssen. Entschuldigung! Wir sind nicht so.“

Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ)(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

NEOS und Grüne kritisieren Spaltung
Ähnlich im Ton fiel die Reaktion des pinken Koalitionspartners aus. NEOS-Klubobmann Yannick Shetty ließ die Volkspartei wissen: „Wer alle Muslime pauschal unter Generalverdacht stellt, spaltet bewusst die Gesellschaft und befördert dadurch Rechtsextreme wie Islamisten gleichermaßen.“ Das sei in der Sache „grundfalsch und politisch maximal ungeschickt“.

Auch Grünen-Chefin Gewessler sparte nicht mit Kritik: „Wer ganze Bevölkerungsgruppen pauschal problematisiert, betreibt bewusste Spaltung.“ Politik habe die Aufgabe, „Zusammenhalt und das Gemeinsame zu stärken – und nicht Misstrauen zu säen. Dass Menschen, die seit Jahrzehnten in Österreich leben, arbeiten und Teil unserer Gesellschaft sind, so etwas lesen müssen, ist beschämend“, bemängelte Gewessler. Dies sei einer Kanzlerpartei „unwürdig“.