Bilanz

Im Landtag geht es meistens auch ohne Strenge

Die Landtagspräsidenten Tschürtz, Eisenkopf und Schlager.(Bild: Christoph Miehl)

Im Landtag mussten die Präsidenten heuer nur selten zur Ordnung rufen. Das soll auch beim bevorstehenden U-Ausschuss im kommenden Jahr so bleiben.

Unter den Landtagspräsidenten – so scheint es zumindest – ist die rot-blaue Verbindung aus früheren Regierungsjahren noch spürbar. Man kenne sich noch aus der Zeit, als man fünf Jahre zusammengearbeitet hatte, meinte der Zweite Landtagspräsident Johann Tschürtz (FPÖ) bei der gemeinsamen Bilanz in Richtung der Ersten Landtagspräsidentin Astrid Eisenkopf (SPÖ). Seinen Amtskolleginnen streute er charmant Rosen: Die Zusammenarbeit funktioniere „hervorragend“.

Drei Ordnungsrufe
Ein Kompliment, das sowohl Eisenkopf als auch die Dritte Landtagspräsidentin Claudia Schlager zurückgaben. Überhaupt ging es im Landtag heuer weitgehend friedlich zu. 94 Gesetze wurden verabschiedet, 179 Tagesordnungspunkte behandelt. Dabei erfolgten lediglich drei Ordnungsrufe.

Junge Menschen im Landtag
Für Eisenkopf stand vor allem die weitere Öffnung des Landtags im Zentrum ihrer Arbeit. Mehr als 3000 Gäste nahmen an den Besucherführungen teil, darunter knapp 600 Schüler. Von Politikverdrossenheit sei der jungen Generation nichts zu spüren, so die Präsidentin.

Homepage in Volksgruppensprachen
Im kommenden Jahr will Eisenkopf den Landtag in sozialen Netzwerken präsenter machen. Ab dem Frühjahr werden Studierende der Hochschule mit der Planung und Umsetzung beginnen. Durch Workshops und Diskussionsrunden will die Politikerin zudem mehr Mädchen und Frauen für Politik begeistern. Weiters ist vorgesehen, die Landtags-Homepage in den Volksgruppensprachen zur Verfügung zu stellen.

Zeugenlisten für U-Ausschuss
Anfang 2026 startet außerdem der U-Ausschuss zur Neuen Eisenstädter. Dieser dürfe nicht zur Politshow avancieren, sagt Eisenkopf. Die konstituierende Sitzung ist am 15. Jänner. Die Zeugenlisten sollen in der Sitzung darauf beschlossen werden. Diese werden derzeit von den Klubs erarbeitet. Im Februar sollen die Befragungen starten. 24 Verhandlungstage sind angesetzt.