Wegen Kritik am Kreml?

US-Delegationsleiter verließ OSZE-Tagung in Wien

Am Donnerstagvormittag wurde die diesjährige Sitzung des OSZE-Ministerrats in der Wiener Hofburger eröffnet. Auffällig verhielt sich der US-amerikanische Delegationsleiter Brendan Hanrahan, der den Festsaal zumindest vorübergehend verließ.

Bei ihm handelt es sich um den rangniedrigsten US-Delegationsleiter bei einer OSZE-Sitzung seit vielen Jahren. In Österreich dürfte sein Rang etwa dem eines Abteilungsleiters des Außenministeriums entsprechen. Der ehemalige Investmentspezialist Hanrahan hat die Eröffnungssitzung unmittelbar nach der Rede der finnischen Außenministerin und noch vor den Beiträgen des OSZE-Parlamentarierchefs und des OSZE-Generalsekretärs verlassen.

Zuvor war in zahlreichen Wortmeldungen Kritik an Russland ausgesprochen worden. „Die Unterstützung der Ukraine sowie Russland für seine Verstöße gegen das Völkerrecht zur Verantwortung zu ziehen, waren im Zentrum unseres Vorsitzes“, sagte etwa die finnische Außenministerin und aktuelle OSZE-Vorsitzende Elina Valtonen. Sie erinnerte an ihren Besuch in einem Kinderkrankenhaus in der Ukraine. „Ich werde nie die Angst vergessen, die ich in den Augen der kleinen Marija während des Luftalarms gesehen habe“, sagte sie.

Finnlands Außenministerin Elina Valtonen(Bild: EPA/ANTHONY ANEX)

US-Delegationsleiter Brendan Hanrahan hat am Donnerstag zunächst wenig Interesse am OSZE-Ministerrat gezeigt.(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Wie auch weitere Rednerinnen und Redner erwähnte sie die Namen von ukrainischen Mitarbeitenden der OSZE-Sonderbeobachtermission, die 2022 eingestellt wurde. Die russischen Behörden haben ihnen Spionage vorgeworfen und festgenommen. Inzwischen sind die Mitarbeitenden seit mehr als drei Jahren in russischer Haft.

„In der Ukraine ist durch die großangelegte Invasion eines souveränen Staates Europa mit seiner größten Bedrohungen für seine Sicherheit sowie das Völkerrecht konfrontiert. Auch in Gaza enthüllte die Menschheit in den letzten zwei Jahren ihre dunkelste Seite“, sagte der Präsident der Parlamentarischen OSZE-Versammlung Pere Joan Pons Sampietro. 

Insgesamt sind 67 Rednerinnen und Redner eingeplant. Der russische Vizeaußenminister Aleksandr Gruschko sollte erst als 46. zu Wort kommen.