„Nicht in naher ...“

Trumps Gipfel mit Putin vorerst auf Eis gelegt

Nach Alaska wollte Trump Putin diesmal in Budapest den roten Teppich auslegen – so bald wird dies nun aber doch nicht passieren.(Bild: AFP/ANDREW CABALLERO-REYNOLDS)

Trotz jüngster Spekulationen über ein baldiges Gipfeltreffen zwischen Donald Trump und Wladimir Putin hat das Weiße Haus entsprechende Erwartungen deutlich gedämpft. Wie ein ranghoher Vertreter des Präsidialamtes am Dienstag erklärte, sei ein solches Treffen „nicht in naher Zukunft“ geplant.

Zuvor hatte der US-Präsident selbst ein erneutes Treffen mit dem russischen Staatsoberhaupt ins Gespräch gebracht – angeblich innerhalb von zwei Wochen in Budapest. Diese Äußerung hatte international für Aufsehen gesorgt, da sie auf eine mögliche Annäherung zwischen Washington und Moskau hindeutete.

Nicht einmal Außenminister kommen zusammen
Doch in Washington bremst man nun die Erwartungen. Auch die Chefdiplomaten beider Länder – US-Außenminister Marco Rubio und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow – hätten derzeit keine Pläne für ein persönliches Treffen, wie der Regierungsvertreter weiter betonte. Ihr Telefonat am Montag sei jedoch „produktiv“ verlaufen.

Die große Streitfrage in der US-Unterstützung dreht sich um die mögliche Lieferung von „Tomahawk“-Marschflugkörpern:

Die Aussagen unterstreichen die Spannungen in den Beziehungen zwischen den USA und Russland – und zugleich die Differenzen zwischen Trumps öffentlichen Ankündigungen und der offiziellen Linie seines Stabs.

Selenskyj: Russland will keinen Frieden
Russland will nach den Worten des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj keinen Frieden auf diplomatischem Weg. Dass die USA ihre Entscheidung über eine Lieferung von weitreichenden Tomahawk-Raketen an die Ukraine verschoben hätten, führe dazu, dass „Russland fast automatisch weniger Interesse an Diplomatie“ habe, erklärt Selenskyj am Dienstag in seiner abendlichen Video-Ansprache. „Russland tut erneut alles, um die Diplomatie aufzugeben.“

Polen verweigert Überflug
Polens Außenminister Radoslaw Sikorski hat Kremlchef Wladimir Putin indes davor gewarnt, zu einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump in Budapest über Polen zu fliegen. „Wir können nicht garantieren, dass ein unabhängiges polnisches Gericht nicht anordnen wird, ein hypothetisches Flugzeug mit Putin an Bord zur Landung zu zwingen, damit der Verdächtige an den Gerichtshof in Den Haag übergeben wird“, sagte Sikorski dem Sender Radio Rodzina.

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat 2023 einen Haftbefehl gegen Putin ausgestellt. Ihm werden Kriegsverbrechen wie die Verschleppung Hunderter Kinder aus der Ukraine vorgeworfen.

„Ich denke, die russische Seite ist sich der Situation bewusst“, sagte Sikorski weiter. Wenn es zu dem Gipfel in Budapest kommen sollte, werde Putins Flugzeug deshalb eine andere Route nehmen. Russlands Außenminister Sergej Lawrow kommentierte Sikorskis Äußerung mit den Worten, nun sei Polen selbst bereit, Terrorakte zu begehen.