Finanzminister-Besuch

Von Zuversicht und dem Hoffen auf etwas Glück

Versuchen Zuversicht auszustrahlen, was ja kein Fehler ist. SP-Obmann Daniel Fellner und Minister Markus Marterbauer. Dass aber gespart werden muss, werde jeder merken.(Bild: Jennifer Kapellari)

Kärntens SP wartete beim ersten „Talk über den Dächern“ gleich mit dem Finanzminister auf. Und mit wechselhaften Aussichten.

Markus Marterbauer, der Nationalökonom, der nunmehr Finanzminister ist, wird nicht müde, Zuversicht verbreiten zu wollen. „Die Rezession ist vorbei“, lautete denn auch seine Botschaft im Kreise einer Diskussionsrunde in Klagenfurt.

Ein Befund, der nur so geteilt wurde, dass wohl der Talboden erreicht sei. Dass es aber auch aufwärtsginge mit Österreichs und speziell Kärntens Wirtschaft, ließ sich vor allem in Aussagen von Unternehmern wie Michael Velmeden von der Industriellenvereinigung oder Wirtschaftskammer-Vizepräsident Otmar Petschnig nicht heraushören.

Und auch der Minister meinte dann, dass es halt extrem schwierige Zeiten seien; dass wir alle wohl auch etwas Glück bräuchten, dass die Wirtschaft anzieht; dass er hart sein müsse, um Budgetziele halten zu können; und dass den Sparkurs „alle Bevölkerungsgruppen merken“ würden.

Im Gespräch mit dem Finanzminister ging’s um Geld: für Stromnetze etwa; oder Gemeinden.(Bild: Hannes Mößlacher)

Marterbauer outete sich sodann als Fan von Kraftwerks-Projekten. Vor allem Pumpspeicher haben es ihm angetan. Da könne man sogar reich werden. Und wenn Europa unabhängiger werden wolle, müsse man auch seltene Erden selber abbauen. So wie etwa das Lithium im Lavanttal

Wenig Hoffnung für knappe Gemeindekassen
Weiterer Gesprächspunkt: die Gemeinden. Sie kämpfen mit enormem und heftiger werdendem Kostendruck. Von den Ertragsanteilen des Bundes, ihrer eigentlichen Haupteinnahmequelle, bleibt ihnen nach Abzug für Krankenhäuser oder Mindestsicherungen oftmals fast nichts, oder mitunter sogar ein Minus! So wurden etwa einer Kärntner Bezirksstadt für September sogar um 80.000 Euro mehr abgezogen, als sie ausbezahlt bekommen hätte.

Marterbauer kennt das Problem, hofft auch hier auf ein Anziehen der Konjunktur und damit höhere Steuereinnahmen, denkt aber auch eine Diskussion über eine Grundsteueranpassung an („Das wurde zuletzt 1985 getan“), rät vor allem zum Sparen und mehr Zusammenarbeit von Kommunen. Weiterführende Erleichterungen wollte der Minister nicht versprechen, weil „alles braucht Gegenfinanzierungen – das Budget lässt keinen Spielraum.“

Keine Zusage, aber doch Gesprächsbereitschaft signalisierte Marterbauer seinem neuen Kärntner Obergenossen Daniel Fellner in der Frage der Strom-Netzkosten, die diesem ein wichtiges Anliegen sind: „Die sollten im Bundesgebiet solidarisch einheitlich sein; so wie auch die Autobahnvignette“, meint der frischgebackene Parteiobmann. Und verspricht weitere „Talks über den Dächern“...