Das plant Deutschland
Dobrindt: „Sichtungen von Drohnen ernst nehmen“
In der Nacht auf Freitag sind im deutschen Schleswig-Holstein Drohnen gesichtet worden. Laut der Deutschen Flugsicherung wurden bis Ende August bereits 144 Behinderungen durch Flugkörper registriert (siehe Video oben). Der deutsche Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) plant nun eine Gesetzesänderung.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen „Ich will im Luftsicherheitsgesetz festschreiben, dass die Bundeswehr der Polizei im Inneren Amtshilfe leisten darf – gerade bei Drohnenabwehr-Einsätzen“, kündigte er an. Laut der Bild-Zeitung ist damit gemeint, dass die Bundeswehr bei einer akuten Bedrohung künftig Drohnen abschießen darf. Möglich sein soll das etwa, wenn ein schweres Unglück anders nicht verhindert werden kann.
Eine entsprechende Gesetzesänderung wurde schon im Jänner auf den Weg gebracht, die Umsetzung wegen der vorgezogenen Bundestagswahl dann aber verschoben. Es gehe um das Aufspüren, Abfangen und auch Abschießen von Drohnen, sagte Dobrindt. Die Zahl der Drohnensichtungen erhöhe sich. Daraus könne man schließen, dass die Bedrohungslage höher werde. „(...) Das ist etwas, das wir ernst nehmen müssen, weil daraus schnell eine Gefahr entstehen kann.“
Laut dem Bericht will die schwarz-rote Bundesregierung auch Maßnahmen beschließen, um illegale Drohnen zu erfassen und zu klassifizieren. Zunächst sollen elektronische Abwehrmittel wie Störsender zum Einsatz kommen oder die Steuerung übernommen werden. Waffengewalt ist das letzte Mittel. Geschützt werden sollen Menschenleben und kritische Infrastrukturen wie Energieversorgung und Regierungsgebäude.
„Wettrüsten zwischen Bedrohung und Abwehr“
Ein Sprecher des Innenministeriums bestätigte, dass Abstimmungen liefen. „Wir befinden uns in einem Wettrüsten zwischen Drohnenbedrohung und Drohnenabwehr. Deswegen werden wir stärker in dieses Wettrüsten investieren, sowohl mit Mitteln der Gestaltung eines neuen Luftsicherheitsgesetzes als auch mit finanziellen Mitteln, und nach dem Grundsatz ,aufspüren, abwehren, abfangen‘“, hatte Dobrindt am Donnerstag gesagt.
Wir befinden uns in einem Wettrüsten zwischen Drohnenbedrohung und Drohnenabwehr. Deswegen werden wir stärker in dieses Wettrüsten investieren, sowohl mit Mitteln der Gestaltung eines neuen Luftsicherheitsgesetzes als auch mit finanziellen Mitteln, und nach dem Grundsatz ,aufspüren, abwehren, abfangen‘.
Deutschlands Innenminister Alexander Dobrindt
Bisher erlaubt das Luftsicherheitsgesetz der Bundeswehr nur, vergleichsweise milde Mittel einzusetzen. Streitkräfte dürfen im Luftraum zum Beispiel Warnschüsse abgeben oder Luftfahrzeuge zur Landung zwingen. Ein Abschuss von Drohnen wird bisher kaum in Betracht gezogen, weil herabfallende Trümmerteile und explosive Ladung Gefahren bergen. „In die Luft zu schießen, verbietet sich im Grunde genommen, weil Projektile oder Teile davon außerhalb der Kaserne einschlagen können. Dann könnten Menschen gefährdet oder Dinge zerstört werden“, sagte der Kommandeur des Bundeswehr-Landeskommandos Thüringen, Klaus Glaab.
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