EU plant schon

Trump ist bereit für weitere Russland-Sanktionen

US-Präsident Donald Trump ist laut eigener Aussage mit weiteren Sanktionen gegen Russland einverstanden.(Bild: EPA/AARON SCHWARTZ / POOL)

US-Präsident Donald Trump ist laut eigenen Aussagen bereit, weitere Russland-Sanktionen zu verhängen. „Ja, das bin ich“, sagte er am Sonntag auf eine entsprechende Frage. Mehr Angaben machte er vorerst aber nicht. Auch sein Finanzminister sprach sich für neue Sanktionen aus.

Zusätzlicher wirtschaftlicher Druck der USA und Europas könnten Russlands Machthaber Wladimir Putin dazu bewegen, Friedensgespräche mit der Ukraine aufzunehmen, sagte Scott Bessent. „Wenn die USA und die Europäische Union eingreifen und weitere Sanktionen und Sekundärzölle gegen die Länder verhängen, die russisches Öl kaufen, wird die russische Wirtschaft völlig zusammenbrechen, und das wird Präsident Putin an den Verhandlungstisch bringen“, ist der Minister überzeugt.

Das Weiße Haus sei daher bereit, den Druck zu erhöhen. „Wenn die USA und die EU dies gemeinsam tun, befinden wir uns in einem Wettlauf. Wie lange kann das ukrainische Militär standhalten und wie lange kann die russische Wirtschaft durchhalten?“ Trump hat bisher die Zölle auf US-Importe aus Indien erhöht, das Öl aus Russland bezieht.

Vorschläge in den kommenden Tagen
Wie berichtet, teilten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident António Costa mit, das 19. Sanktionspaket gegen Russland zu planen. In den kommenden Tagen sollen Rechtsakte folgen, die dann noch von den Regierungen der einzelnen Mitgliedsstaaten angenommen werden müssen. Mögliche Optionen sind unter anderem weitere Zollerhöhungen und Importverbote für russische Produkte. Geplant sind jedenfalls ein entschlossenes Vorgehen gegen die sogenannte russische Schattenflotte, mit der Energiesanktionen umgangen werden sollen, und gegen Russlands Finanzsektor. Dabei soll auch verhindert werden, dass Transaktionen verstärkt über Kryptowährungen abgewickelt werden.

In der Nacht auf Sonntag hat das russische Militär Kiew mit Luftangriffen überzogen und dabei auch das Regierungsgebäude getroffen.