Parteispaltung drohte

Regierungskrise in Japan: Premier tritt zurück

Unter Ishibas Führung hatte die Regierungskoalition seit ihrem Amtsantritt im vergangenen Jahr ihre Mehrheit in beiden Parlamentskammern verloren.(Bild: AFP/YUICHI YAMAZAKI)

Japans Ministerpräsident Shigeru Ishiba tritt nach weniger als einem Jahr im Amt zurück. Das kündigte er am Sonntagabend (Ortszeit) vor der Presse an. Der 68-Jährige sah sich in seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) wegen des Verlusts der Parlamentsmehrheit zunehmend Kritik und Rücktrittsforderungen ausgesetzt.

Er beabsichtige, seine Aufgaben bis zur Wahl eines neuen Parteivorsitzenden zu erfüllen, sagte Ishiba am Sonntag. Er ist damit der dritte Regierungschef, der zurücktritt, seit Shinzo Abe, Japans am längsten amtierender Premierminister, 2020 sein Amt niederlegte.

Noch am Dienstag hatte er erklärt, er werde zu einem „geeigneten Zeitpunkt“ über seine politische Zukunft entscheiden – aber bekräftigt, im Amt bleiben zu wollen.

Minister soll Premier zum freiwilligen Rücktritt gedrängt haben
Japans Landwirtschaftsminister und ein ehemaliger Regierungschef sollen sich am Samstagabend jedoch mit Ishiba getroffen haben, um ihn zu einem freiwilligen Rücktritt zu bewegen. Vergangene Woche hatten bereits vier hochrangige Mitglieder der LDP, darunter ihr Generalsekretär Hiroshi Moriyama, ihren Rücktritt angeboten. Es drohte eine Spaltung der Partei.

Erst seit Oktober im Amt
Die Wahlschlappe der Regierungskoalition von LDP und Komeito war bereits ein klares Zeichen der Wählerschaft an den unbeliebten Ministerpräsidenten Shigeru Ishiba. Er wurde erst am 1. Oktober 2024 vom Parlament zum Premierminister gewählt.

Rechtspopulisten legten deutlich zu
Als wesentliche Gründe für das schlechte Abschneiden bei den vergangenen Wahlen gelten die wachsende Unzufriedenheit über steigende Lebenshaltungskosten, stagnierende Reallöhne und über die Einwanderungspolitik. Davon profitierten rechtspopulistische Kleinparteien wie die offen ausländerfeindliche Partei Sanseito. Sie konnte deutlich zulegen. Zuvor waren innerhalb seiner Liberaldemokratischen Partei Forderungen laut geworden, der Regierungschef solle die Verantwortung für die Niederlage bei den Parlamentswahlen im Juli übernehmen.

Am Montag will die LDP Medienberichten zufolge nun parteiintern Unterschriften sammeln, um zu entscheiden, ob eine vorgezogene Wahl zum Parteichef abgehalten werden soll.