Erstmals seit 2009

Japans Regierungspartei verfehlt absolute Mehrheit

Japans Premier Shigeru Ishiba(Bild: APA/AFP)

In Japan hat die langjährige Regierungspartei LDP bei der Parlamentswahl laut Prognosen erstmals seit 2009 keine absolute Mehrheit erreicht. Ob die konservative Liberaldemokratische Partei (LDP) mit ihrem bisherigen Koalitionspartner Komeito auf eine Regierungsmehrheit kommt, war laut den auf Nachwahlbefragungen basierenden Prognosen des Fernsehsenders NHK am Sonntag noch unklar.

Ministerpräsident Shigeru Ishiba hatte kurz nach seinem Amtsantritt Anfang Oktober Neuwahlen angesetzt, um sich Rückhalt für seinen Reformkurs zu sichern. Die Koalition aus LDP und der Mitte-Rechts-Partei Komeito hatte im bisherigen Parlament eine komfortable Mehrheit von 288 Sitzen. Sollte die Koalition die erforderliche Mehrheit von 233 Sitzen verfehlen, wäre dies ein herber Rückschlag für Japans seit 1955 fast ununterbrochen regierende LDP.

Abwärtstrend durch hohe Inflation und Korruptionsskandal 
Die Beliebtheit der Partei litt unter der hohen Inflation und zuletzt auch unter einem Korruptionsskandal, der zum Rücktritt von Ishibas Vorgänger Fumio Kishida beigetragen hatte.

LDP will Geburtenrate erhöhen
Der 67-jährige Ishiba hat angekündigt, wirtschaftlich schwächere Regionen wiederzubeleben und der sinkenden Bevölkerungszahl in Japan mit familienfreundlichen Maßnahmen wie flexiblen Arbeitszeiten zu entgegnen. Er sprach sich zudem für eine regionale Militärallianz nach dem Vorbild der NATO aus – sagte jedoch auch, dass dies „nicht über Nacht geschehen“ werde.

Rücktritt des Regierungschefs möglich
Ishiba hat sich zum Ziel gesetzt, die für eine Mehrheit erforderlichen 233 Sitze zu erreichen. Sollte dies nicht gelingen, würde dies seine Stellung in der LDP gefährden. Er müsste dann andere Koalitionspartner finden oder eine Minderheitsregierung führen. Örtliche Medien mutmaßten, Ishiba könnte sogar sofort zurücktreten, um Verantwortung zu übernehmen. Damit würde er zum japanischen Regierungschef mit der kürzesten Amtszeit seit Ende des Zweiten Weltkriegs werden.