„Wie Essig und Öl“

Dreiertreffen: Trump will nicht mehr teilnehmen

Trump bilanziert: Selenskyj und Putin seien eine schwierige Mischung.(Bild: AP/AP ( via APA) Austria Presse Agentur)

Ernüchterung stellt sich ein: Für seine Bemühungen, eine Zusammenkunft zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Russlands Machthaber Wladimir Putin zu organisieren, hat US-Präsident Donald Trump frustriert ein Beispiel aus der Küche herangezogen. Dem Treffen beiwohnen will er nun auch nicht mehr.

Im Rahmen seiner diplomatischen Friedensbemühungen für die Ukraine will der US-Präsident erstmals seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 ein bilaterales Treffen zwischen Putin und Selenskyj organisieren. Dies will allerdings nicht so klappen wie erhofft.

Zwar hatte Trump bei seinem umstrittenen Alaska-Gipfel mit Putin den Eindruck erweckt, er könne einen Friedensschluss innerhalb kurzer Zeit beschleunigen. Tatsächlich trafen sich in den vergangenen Tagen Militärs der USA und großer europäischer Staaten, um über mögliche Sicherheitsgarantien für die Ukraine zu sprechen. Gegen Ende der Woche sei jedoch offensichtlich, dass die Themen sehr komplex seien, erklärte ein EU-Diplomat. Dies habe man nun auch in Washington erkannt.

Wissen Sie, es ist ein bisschen wie Öl und Essig. Sie kommen nicht allzu gut miteinander aus, aus offensichtlichen Gründen.

Trump über das Verhältnis zwischen Putin und Selenskyj

Bild: EPA/AARON SCHWARTZ / POOL

Moskau bombardiert Ukraine weiter
In den vergangenen Tagen hatte Russland die Angriffe auf die Ukraine zum einen eher verstärkt als verringert. Zum anderen gab es nach etlichen Äußerungen russischer Spitzenpolitiker wachsende Zweifel, ob Putin wirklich zu einem Treffen mit Selenskyj bereit sei, wie der US-Präsident behauptet hatte. Die Europäer hatten Trump vor dieser Entwicklung gewarnt, wenn er nicht endlich härtere US-Sanktionen gegen Russland erlaube. Auch Selenskyj forderte den US-Präsidenten dazu auf.

„Wir werden sehen, ob Putin und Selenskyj zusammenarbeiten werden“, räumte Trump am Freitag vor Journalisten in Washington ein. „Wissen Sie, es ist ein bisschen wie Öl und Essig. Sie kommen nicht allzu gut miteinander aus, aus offensichtlichen Gründen.“ Er werde sehen, ob er an einem solchen Gespräch teilnehmen müsste, meinte Trump verbittert. Er würde es jedoch vorziehen, nicht dabei zu sein …

Frauen führen in Kiew den Hund Gassi, während infolge russischer Luftschläge Rauch aufsteigt.(Bild: AFP/OLEKSII FILIPPOV)

Lawrow hält bisherige Maximalforderungen aufrecht
Der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärte allerdings am Freitag, es sei „kein Treffen geplant“. Putin sei „bereit, Selenskyj zu treffen, wenn die Tagesordnung für einen solchen Gipfel fertig ist“, schilderte Lawrow dem US-Sender NBC. Dies sei aber „überhaupt nicht“ der Fall. 

Zu den Punkten, die im Vorfeld geklärt sein müssten, gehörten dabei ein ukrainischer Verzicht auf eine Mitgliedschaft im westlichen Militärbündnis NATO und Gebietsabtretungen. „Selenskyj hat zu allem Nein gesagt“, fuhr Lawrow fort. Selenskyj hatte Putin zuvor vorgeworfen, der „Notwendigkeit“ eines direkten Treffens für Friedensverhandlungen auszuweichen. 

Putin und Lawrow halten bekanntlich nicht viel von Diplomatie.(Bild: AP/Sergei Ilnitsly)

NATO-Generalsekretär fordert in Kiew „robuste Sicherheitsgarantien“
Unterdessen hat NATO-Generalsekretär Mark Rutte bei einem unangekündigten Besuch in Kiew „robuste Sicherheitsgarantien“ der westlichen Verbündeten für die Ukraine gefordert. Wenn die Zeit für ein Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gekommen sei, müsse die Ukraine „die unmissverständliche Kraft der Freunde der Ukraine“ hinter sich haben, erklärte Rutte am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.

„Und genau daran arbeiten wir derzeit“, fügte Rutte hinzu. Es müsse sichergestellt werden, „dass Russland sich an jedes Abkommen hält“ und „niemals wieder versuchen wird, auch nur einen Quadratkilometer der Ukraine zu erobern“, betonte der NATO-Generalsekretär.

Großes Lob für Trump
US-Präsident Donald Trump hatte bei dem Gipfeltreffen mit Selenskyj, Rutte und europäischen Staats- und Regierungschefs in Washington am vergangenen Montag Sicherheitsgarantien für die Ukraine vorgeschlagen, die sich am Beistandsartikel des NATO-Vertrags orientieren sollten. Wie diese Sicherheitsgarantien genau aussehen sollen, ist aber noch unklar.

Rutte lobte den US-Präsidenten: Trump habe Bewegung in die Verhandlungen gebracht. Er „hat aber auch klargemacht, dass die USA involviert sein werden bei der Gewährung von Sicherheitsgarantien für die Ukraine“, so Rutte.