Waffenruhe wenn ...

Frustrierter Trump telefonierte wieder mit Putin

Seit seinem Amtsantritt im Jänner hat Trump bereits zwei Mal mit Putin telefoniert – Mitte Februar und Mitte März. (Bild: AFP/DREW ANGERER, GAVRIIL GRIGOROV)

US-Präsident Donald Trump und Kreml-Chef Wladimir Putin versuchen es noch einmal miteinander: Sie führten am Montag ein Telefongespräch. Anschließend wurde mitgeteilt, dass die beiden vor einer Waffenruhe eine Willenserklärung wollen. Das Telefonat sei „sehr, sehr informativ und nützlich“ gewesen, teilten Agenturen mit Verweis auf Putin mit.

In dem seit mehr als drei Jahren andauernden russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine will Trump Putin zu einer Waffenruhe bewegen. Bei direkten Verhandlungen zwischen russischen und ukrainischen Vertretern in Istanbul war das nicht gelungen. Moskau sieht sich auf dem Schlachtfeld im Vorteil und spielt auf Zeit: Am Montag nahm die russische Armee dem Verteidigungsministerium zufolge nun die Siedlungen Marjine in der grenznahen Region Sumy und Nowooleniwka in der Region Donezk ein. Ukrainische Militärbeobachter bestätigten das russische Vorrücken bei Marjine nicht, bei Nowooleniwka zum Teil.

So sehen die Bedingungen aus
Unterdessen zeige sich Trump immer mehr über Putin und Selenskyj frustriert, tat das Weiße Haus am Montag kund. Vize-Präsident JD Vance merkte an, dass der US-Staatschef „mehr als bereit“ sei, von seinen Friedensbemühungen abzusehen, wenn er das Gefühl habe, dass Putin die Verhandlungen nicht ernst nehme.

Am Abend wurde dann mitgeteilt, dass sich die beiden Politiker darauf geeinigt hätten, eine Willenserklärung über künftige Friedensgespräche auszuhandeln. Wenn diese ausgearbeitet sei, sei auch eine Waffenruhe möglich. Das Telefonat soll ungefähr zwei Stunden gedauert haben. Vance hatte vor dem Gespräch seines Chefs angemerkt, dass die USA mit ihrer Geduld langsam am Ende seien. „Wir merken, dass wir uns hier ein bisschen in einer Sackgasse befinden.“ Russland müsse sich bewegen, sonst ziehe sich die US-Regierung zurück.

Kreml-Chef meldet sich aus Sotschi
Putin soll in seinem Amtssitz in Sotschi am Schwarzen Meer zum Hörer gegriffen haben: Der Kreml bestätigte russischen Medien gegen 17.30 Uhr MESZ, dass das Gespräch laufe. Zuvor hatten die US-Sender CNN und CBS News darüber berichtet.

Davor telefonierte Trump mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, vermeldet der Informations-Telemarathon Jedinye nowosti. Demzufolge sollen sich die beiden darauf geeinigt haben, sich nach dem Putin-Anruf weiter auszutauschen. Auch will Trump im Anschluss mit „unterschiedlichen Vertretern der NATO“ sprechen:

Der Druck auf Russland steigt
Wichtige Verbündete der Ukraine haben unmittelbar vor dem Telefonat nochmals den Druck auf Russland erhöht. Die Staats- und Regierungschefs aus Großbritannien, den USA, Deutschland, Frankreich und Italien hätten ebenfalls in einem Telefonat „auch die Anwendung von Sanktionen erörtert (...), falls Russland sich nicht ernsthaft auf eine Waffenruhe und Friedensgespräche einlässt“, teilte eine Sprecherin der britischen Regierung in der Nacht mit.

Der beschwerliche russische Alltag hinterlässt auch bei den privilegierten Moskauer Bürgern seine Spuren.(Bild: AP/Alexander Zemlianichenko)

Russland hält an Maximalforderungen fest
Kreml-Sprecher Dimitri Peskow bekundete vor dem nunmehr dritten Telefonat der Präsidenten, dass Russland an einer politisch-diplomatischen Lösung des Ukraine-Konflikts interessiert sei – dabei greift Russland nicht nur unvermindert Ziele im Nachbarland an, der Kreml hält auch unbeirrt an seinen Maximalforderungen in dem Krieg fest: ein Verzicht Kiews auf einen NATO-Beitritt und die von Russland annektierten Gebiete.

„Wenn es auf der politischen und diplomatischen Schiene keine Manöver mehr gibt, dann wird eine spezielle militärische Operation begonnen“, nannte Peskow als Begründung für den russischen Angriffskrieg. „Aber wenn die Vermittlungsdienste der USA, und wir schätzen diese sehr, sind der amerikanischen Seite dankbar, wenn sie uns wirklich helfen, unsere Ziele mit friedlichen Mitteln zu erreichen, nun, dann ist das natürlich vorzuziehen.“

Expertin erwartet keinen Durchbruch 
Keine großen Hoffnungen auf einen baldigen Frieden in der Ukraine setzt etwa die russische Politologin Tatjana Stanowaja. Am ehesten rechne sie damit, dass die beiden praktische Vorbereitungen anstoßen für ein Treffen, weil Telefongespräche für Putin nicht das beste Format seien, um den Konflikt zu erörtern, teilte sie bei Telegram mit. Womöglich werde der Krem-Chef auch eine Fortsetzung der direkten Gespräche mit der Ukraine bei einem zweiten Treffen in Istanbul vorschlagen.

Putin wolle Trump überzeugen, weiter Druck auf die Ukraine auszuüben, um Moskaus Ziele zu erreichen, so Stanowaja. Der russische Präsident wünsche sich auch eine Wiederbelebung der wirtschaftlichen und diplomatischen Beziehungen zu den USA.