Freispruch in OÖ

Zeuge gegen „Objekt 21“-Chef war unglaubwürdig

Am Landesgericht Ried wurde am Montag ein lange Zeit vertagter Prozess verhandelt(Bild: Pressefoto Scharinger/Daniel Scharinger)

Ein mehrfach vorbestrafter und inhaftierter Neonazi in OÖ soll versucht haben, teure Waffen und Devotionalien an verdeckte Ermittler zu verkaufen. Doch dieser entpuppte sich als Mithäftling und Informant. Ihm glaubten die Geschworenen nicht und entschieden stattdessen auf Freispruch. 

Ein Chef des ehemaligen Neonazi-Kulturvereins „Objekt 21“ soll versucht haben, einem verdeckten Ermittler Kriegswaffen und zahlreiche NS-Devotionalien zu verkaufen. Auch die Schwester (37) des 40-Jährigen, der bereits 2020 nach dem Verbotsgesetz zu acht Jahren Haft verurteilt worden war, war deswegen angeklagt.

„Highlight“ der Sammlung: eine Hakenkreuz-Flagge, die angeblich bei einer Rede Hitlers in Kassel 1934 aufgehängt war. Außerdem soll der Mann den Holocaust verleugnet und verbotene Lieder eines neonazistischen Musikers versandt haben.

V-Mann wurde nicht geglaubt
Beim Prozess am Montag in Ried, der bereits 2022 hätte stattfinden sollen, stellte sich aber plötzlich alles anders dar. Der verdeckte Ermittler war kein Polizist, sondern ein Mithäftling, den die Geschworenen als unrechtmäßig eingesetzten Informanten bzw. V-Mann einstuften – und ihm nicht glaubten.

So wurden der 40-jährige Hauptangeklagte und seine Schwester vom Vorwurf der Wiederbetätigung freigesprochen – nicht rechtskräftig, es hätten bis zu 15 Jahre Haft gedroht. Weil der Neonazi auch ein vollautomatisches Maschinengewehr samt Munition besessen hatte, war er bereits im November zu sechs Monaten unbedingter Zusatzhaft verurteilt worden.