EU-Migrationskommissar Magnus Brunner ist am Mittwoch zu einem von zehn Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten der Europäischen Volkspartei (EVP) gewählt worden. Er erhielt in Valencia 356 von 546 Stimmen.
„Als stärkste politische Kraft in Europa sind wir ein verlässlicher Partner in einer unsicheren Welt, der für Demokratie und Freiheit steht. Ich freue mich, unsere Vision für ein wohlhabendes und sicheres Europa mitgestalten zu dürfen“, sagte Brunner. Bereits am Dienstag war der deutsche CSU-Politiker Manfred Weber als EVP-Präsident wiedergewählt worden, er war der einzige Kandidat. Brunner erhielt unter den zwölf Kandidatinnen und Kandidaten für das Amt der oder des Vize die siebentmeisten Stimmen.
Brunners Vorgänger in der EU-Kommission, Johannes Hahn (ÖVP), war jahrelang auch EVP-Vizepräsident. Die EVP ist mit 188 von insgesamt 720 Abgeordneten die stärkste Kraft im Europäischen Parlament. Sie stellt in zwölf EU-Mitgliedstaaten die Regierungschefin oder den Regierungschef beziehungsweise in Rumänien und Zypern den Staatspräsidenten.
ÖVP-Spitze gratulierte
Bundeskanzler Christian Stocker und die ÖVP-Spitze gratulierten. Brunner sei „bereit, Verantwortung zu übernehmen (...)“, habe Erfahrung und Expertise, sagte Stocker. „Er weiß als Europäer mit Herzblut, dass Zusammenarbeit und Zusammenhalt die Basis für die Zukunft der europäischen Erfolgsgeschichte sind und bleiben“, sagte Europaministerin Claudia Plakolm (ÖVP).
Mit seiner Erfahrung und seiner Expertise ist Brunner genau der Richtige, um mitzuhelfen, die Europäische Volkspartei in diesen stürmischen Zeiten voranzubringen.
Bundeskanzler Christian Stocker
Als EVP-Vizepräsidenten wurden außerdem der finnische Ministerpräsident Petteri Orpo, Italiens Außenminister Antonio Tajani, der deutsche Europaabgeordnete David McAllister, der aus Rumänien stammende EVP-Fraktionsvize Siegfried Muresan, der polnische EU-Mandatar Andrzej Halicki und die kroatische EU-Kommissarin Dubravka Šuica bestätigt. Neu dazu kommen in diese Funktion neben Brunner der frühere griechische Finanz- und Wirtschaftsminister Kostis Hatzidakis, die irische Ex-EU-Kommissarin Mairead McGuinness und der portugiesische Außenminister Paulo Rangel. Zwei Personen – die bulgarische Außenministerin und Vize-Ministerpräsidentin Mariya Gabriel sowie der belgische Europaabgeordnete Wouter Beke – erhielten nicht genug Stimmen.
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