Weber bleibt wohl Chef

Magnus Brunner kandidiert als EVP-Vizepräsident

EU-Migrationskommissar Magnus Brunner in Straßburg

(Bild: EPA/RONALD WITTEK)

Am Dienstag dürfte der deutsche CSU-Politiker Manfred Weber als Vorsitzender der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP) wiedergewählt werden. Er ist der einzige Kandidat. Für das Amt der Vizepräsidentin oder des Vizepräsidenten bewerben sich hingegen mindestens zwölf Personen, darunter EU-Migrationskommissar Magnus Brunner aus Österreich (ÖVP).

Zu vergeben sind zehn Posten als Vizepräsidentin und Vizepräsident. Unter den Kandidierenden sind die bulgarische Außenministerin und Vize-Ministerpräsidentin Mariya Gabriel, der aus Rumänien stammende EVP-Fraktionsvize Siegfried Muresan, die kroatische EU-Kommissarin Dubravka Šuica, der finnische Ministerpräsident Petteri Orpo, der deutsche Europaabgeordnete David McAllister, der polnische EU-Mandatar Andrzej Halicki und Italiens Außenminister Antonio Tajani.

Neu dazu gekommene Bewerberinnen und Bewerber sind neben Brunner der portugiesische Außenminister Paulo Rangel, der belgische Europaabgeordnete Wouter Beke, der frühere griechische Finanz- und Wirtschaftsminister Kostis Hatzidakis sowie die irische Ex-EU-Kommissarin Mairead McGuinness. Da es mehr Bewerbungen als Posten gibt, ist Brunners Wahl noch nicht fix.

Stärkste Kraft im Europäischen Parlament
Die EVP ist mit 188 von insgesamt 720 Abgeordneten die stärkste Kraft im Europäischen Parlament. Am kommenden Dienstag und Montag kommt die Partei zum Kongress im spanischen Valencia zusammen. Aus Österreich werden neben Brunner ÖVP-Chef Christian Stocker und der ÖVP-Delegationsleiter im Europaparlament, Reinhold Lopatka, teilnehmen. Debattiert werden soll unter anderem über den Krieg in der Ukraine, die steigenden Lebenshaltungskosten und über zunehmende Bedrohungen durch Populismus und Extremismus.

EVP-Chef Manfred Weber

(Bild: AFP/Ralf Hirschberger)

Weber, der als Chef wiedergewählt werden soll, leitet die Partei seit 2022. Damals übernahm er die EVP vom ehemaligen EU-Ratspräsidenten Donald Tusk, der heute Ministerpräsident Polens ist. Weber ist zudem Fraktionsvorsitzender der EVP und war glückloser Spitzenkandidat seiner Partei bei der Europawahl 2019. Obwohl die Partei damals als stärkste Kraft aus dem Urnengang hervorging, wurde anschließend nicht Weber, sondern die deutsche CDU-Politikerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt.