Sanktionen aufgehoben

China: Beziehungen zur EU entwickeln sich gut

Das EU-Parlament in Brüssel

(Bild: Grammer Karl)

Chinas Regierung hebt Sanktionen gegen mehrere EU-Abgeordnete auf, die sie vor vier Jahren verhängt hat. Die Beziehungen zur EU würden sich derzeit gut entwickeln, sagte der chinesische Außenamtssprecher Guo Jiakun. Man hoffe, dass sich der Austausch verstärke.

Mitglieder des Europäischen Parlaments sollten nach China kommen. 2021 hatte die chinesische Regierung die Sanktionen gegen die Abgeordneten und den Unterausschuss für Menschenrechte verhängt. Dabei handelte es sich um eine Reaktion auf EU-Sanktionen wegen der Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in der Region Xinjiang. Seitdem ist den betroffenen EU-Abgeordneten und ihren Familien die Einreise nach Festlandchina, Hongkong und Macau untersagt. Zudem dürfen sie sowie mit ihnen verbundene Unternehmen keine Geschäfte mit China tätigen.

Die EU legte daraufhin ein bereits ausgehandeltes Investitionsabkommen auf Eis. Ob sich das nun ändern wird, blieb zunächst offen. EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola sagte, das Verhältnis zu China bleibe „komplex und facettenreich“. Aber der beste Weg, damit umzugehen, sei durch Austausch und Dialog. Man werde weiterhin Menschenrechte und grundlegende Werte weltweit verteidigen.

EU-Sanktionen gelten weiter
Das chinesische Außenamt hatte das Ende der Sanktionen für die EU-Abgeordneten zunächst nicht bestätigt. Zusammen würden China und die EU unter der aktuellen Lage das multilaterale Handelssystem schützen, sagte Außenamtssprecher Guo Jiakun. Das Ende der Sanktionen gab das Europäische Parlament selbst bekannt.

Die eigenen Strafmaßnahmen wegen der chinesischen Menschenrechtsverletzungen würden weiter gelten, wurde dort betont. Sie sehen vor, dass sämtliche Vermögenswerte der betroffenen Personen eingefroren werden. Zudem dürfen ihnen kein Geld oder wirtschaftliche Ressourcen mehr zur Verfügung gestellt werden. Die Einreise in die EU ist ihnen ebenfalls verboten. Betroffen sind etwa das Büro für öffentliche Sicherheit von Xinjiang sowie das Parteikomitee des Gebiets Xinjiang.

Uiguren sind eine türkischsprachige Ethnie, die vor allem im Gebiet des ehemaligen Turkestans wohnt. In China lebten Anfang des 21. Jahrhunderts ungefähr zehn Millionen Uiguren.