Wer ab wann mit wem?

Wiener Parteigremien: Köpfe rauchen, einer rollt

Michael Ludwig bleibt Bürgermeister, die NEOS von Bettina Emmerling wären der logische Partner. Für ÖVP-Chef Karl Mahrer (li.) ist die Zeit abgelaufen.

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Der Tag nach der Wien-Wahl gehört am Montag den Gremien der einzelnen Parteien. Besondere Aufmerksamkeit ziehen die Beratungen der ÖVP auf sich, schon vor dem offiziellen Start sickerte am Vormittag das Aus des glücklosen Spitzenkandidaten Karl Mahrer durch. Überall sonst steht in den Sitzungen Routine im Vordergrund.

Den Auftakt machte die SPÖ. Schon am frühen Morgen begann das Präsidium im Rathaus, danach waren Vorstand und Wiener Ausschuss angesetzt. Die Genossen beschlossen einen Start in den Sondierungs-Reigen mit NEOS, Grünen und ÖVP noch diese Woche, teilte Bürgermeister Michael Ludwig zu Mittag mit. Das Sondierungsteam werden Ludwig, Landesparteisekretärin Barbara Novak und der Wiener Klubobmann Josef Taucher bilden. Schon vor fünf Jahren, als am Ende die Partnerschaft mit den NEOS herauskam, bestand die Sondierungsmannschaft aus demselben Trio.

Rote Gespräche mit allen potenziellen Partnern
Ludwig hatte am Wahlabend eine Koalition mit der FPÖ einmal mehr ausgeschlossen, ansonsten äußerte er keine Präferenzen. Eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit den NEOS gilt als wahrscheinlich, bis zum Sommer soll eine neue Regierung stehen.

Dass man sich nun Zeit nehme und sich nicht sofort zu einer Fortsetzung der Koalition mit den NEOS bekennt, begründete Stadtrat Jürgen Czernohorszky am Montag so: Es sei klar, dass man sich zuvor inhaltliche Übereinstimmungen mit allen drei infrage kommenden Partnern anschaue. Er gehe davon aus, dass die Regierungsbildung einige Wochen dauern werde.

Wahlverlierer Mahrer schlägt Figl als Nachfolger vor
Den größten Sprengstoff gibt es bei der ÖVP. Seit dem Wahldebakel wackelte der Sessel von Landesparteichef Mahrer gehörig, am Tag danach war es dann entschieden: Mahrer muss gehen, am Nachmittag nominierte er selbst den Bezirksvorsteher der Inneren Stadt, Markus Figl, als seinen Nachfolger.

Grünes Duo für Sondierungen ermächtigt, Blau und Pink tagen erst morgen
Bereits am Vormittag setzen sich die Grünen zusammen und machten sich für Gespräche mit den Sozialdemokraten bereit. Den Parteivorsitzenden Judith Pühringer und Peter Kraus wurde einstimmig der Auftrag zu Sondierungen gegeben. Für die kommenden Jahre seien in Wien stabile Mehrheiten notwendig, „wir Grüne stehen dafür bereit“, so das Führungs-Duo. Erst am Dienstag tagen FPÖ und NEOS.

Restliche Wahlkarten, EU-Bürger und Vorzugsstimmen noch ausständig
Auch die restlichen Wahlkarten werden am Montag ausgezählt, der Großteil war aber bereits am Sonntag einbezogen worden – zum ersten Mal bei einer Wien-Wahl. Wahlkarten, die bis Freitag eingelangt waren, wurden sofort am Wahltag berücksichtigt.

Ausgewertet werden am Montag nur noch die erst später eingetroffenen Wahlkartenstimmen bzw. jene der nicht-österreichischen EU-Bürger, die bei der Bezirksvertretungswahl mitstimmen durften. Das Ergebnis der Vorzugsstimmen dürfte ebenfalls am Montag bekannt gegeben werden.