GUTEN MORGEN

Mit 150 zu Blau-Schwarz | Lange Bank

Mit 150 zu Blau-Schwarz. Volles Tempo bei den Koalitionsverhandlern von FPÖ und ÖVP – heute könnte, so sickerte es gestern durch, eine Vorentscheidung fallen. Das würde von den Österreichern wohl auch begrüßt werden – wird doch morgen, Mittwoch, ein Rekord gebrochen. Denn dann haben die Koalitionsverhandlungen bereits so lange gedauert wie noch nie zuvor in der 2. Republik. Wobei immer noch gezweifelt werden darf, ob die Verhandler Vollgas geben. Wo eine eventuell zustande kommende blau-schwarze Regierung aber auf jeden Fall Gas geben möchte – oder besser gesagt Gas geben lassen wird: Auf ausgewählten Autobahnabschnitten soll die Höchstgeschwindigkeit auf Tempo 150 erhöht werden. Da fragen sich freilich viele: Sind das die Prioritäten einer Regierung unter FPÖ-Führung?

Lange Bank. Andreas Mölzer, ein blaues Urgestein, eher sogar ein blauer „Ur-Felsen“ sieht in seiner heutigen „Krone“-Kolumne ganz eine andere Priorität. Er schreibt, dass er am Wochenende erfahren habe, „dass die Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP an sich gut liefen, jedenfalls viel besser als es die recht zahlreichen Verhinderer einer solchen Koalition gerne hätten“. Aber auch, dass es in wesentlichen Bereichen noch Diskussionsbedarf gebe. Freilich müsste den „freiheitlichen Verhandlern, an ihrer Spitze Parteichef Herbert Kickl, klar sein, dass sie das Zeitfenster für die Übernahme der Kanzlerschaft um jeden Preis nutzen sollten. Auch wenn dies mit weitreichenden Zugeständnissen an die Volkspartei verbunden wäre“, schreibt der ehemalige blaue Chefideologe und EU-Abgeordnete. Sie müssten „nur das schaffen, woran CDU-Chef Merz im Deutschen Bundestag gescheitert ist: die Durchsetzung einer absolut restriktiven Migrations- und Asyl-Politik“. Wenn das gelinge, findet der Doyen der Blauen, dann könne man „die Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft bei den Kammern, Tempo 150 auf den Autobahnen, selbst ,Sky Shield` und die Russland-Sanktionen“ auf die lange Bank schieben „oder der ÖVP teilweise entgegenkommen, wenn man nur das eine zentrale Problem der illegalen Migration wirklich lösen könnte.“ Ein höchst bemerkenswertes Statement. Richtungsweisend.

Kommen Sie gut durch den Dienstag!

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