Wer wird sein Partner?

Burgenland-Poker: Doskozil gibt Fahrplan bekannt

Die 2020 erzielte absolute Mehrheit für die SPÖ im Burgenland ist seit Sonntag Geschichte. Dennoch verfügt Landeshauptmann Hans Peter Doskozil über die komfortable Position, aus drei Partnern – also FPÖ, ÖVP und Grüne – auswählen zu können. Und alle drei Parteien boten sich bereits als Koalitionspartner an. Am Montag gab Doskozil seinen Fahrplan für die nächsten Tage bekannt. 

Doskozil will bis kommenden Montag entscheiden, mit wem er Regierungsverhandlungen aufnimmt. Diese Woche werde er erste Gespräche mit allen im Landtag vertretenen Parteien führen und am Samstag dann noch intern über die Themenschwerpunkte beraten, bevor er seine Entscheidung bekanntgeben wird, kündigte er am Montag im Vorfeld eines Landesparteivorstandes an.

„Vorsondierung“
Als eine Art „Vorsondierung“ werde er sich in den kommenden Tagen zu Vier-Augen-Gesprächen mit den Spitzenkandidaten von ÖVP, FPÖ und Grünen zusammensetzen. „Wir führen mit jedem Gespräche“, hielt Doskozil fest – auch mit den Freiheitlichen.

(Bild: APA/HANS KLAUS TECHT)

Bei einer internen Klausur am Samstag sollen in weiterer Folge die wichtigsten Themen und künftigen Schwerpunkte festgelegt werden. Danach soll die Entscheidung für einen potenziellen Koalitionspartner fallen und am Montag bekanntgegeben werden.

SPÖ muss Regierungsteam verkleinern
In der Vorstandssitzung am Montag werde er dieses Prozedere mit den Parteikollegen besprechen und auch Personaldiskussionen werde es wohl geben, meinte Doskozil beim Eintreffen. Immerhin habe die SPÖ nun weniger Mandate und auch das Regierungsteam wird sich verkleinern, weil man für einen Koalitionspartner Platz machen muss. Wen das treffen wird, habe er noch nicht entschieden. Er habe seinem Team immer vertrauen können und dieses habe „gut funktioniert“, hielt er fest.

Burgenlands SPÖ-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil verlor am Sonntag zwar die absolute Mehrheit, an ihm führt aber trotzdem kein Weg vorbei.(Bild: APA/HANS KLAUS TECHT)

ÖVP-Chef Sagartz bleibt trotz Minus im Amt
Auch die ÖVP beriet am Montag über das Ergebnis der Landtagswahl. Spitzenkandidat Christian Sagartz stellte danach klar, dass er trotz Minus im Amt bleiben wird. Interessant: Als Gründe für das Wahldebakel nannte Sagartz auch die eigene Bundespartei und deren Kehrtwende Richtung Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ unter Herbert Kickl.

ÖVP-Spitzenkandidat Christian Sagartz stellte am Montag klar, dass er trotz der Wahlschlappe im Amt bleiben wird.(Bild: APA/HANS KLAUS TECHT)

Keine Hofburg-Kandidatur 2028: Hofer bleibt im Burgenland
Einen „blauen Montag“ ohne Sitzung legten dagegen die Freiheitlichen ein. Sie planen erst am Donnerstagabend eine Sitzung des Landesparteivorstandes.  Fix ist: Spitzenkandidat Norbert Hofer bleibt im Burgenland. In welcher Funktion – etwa als Klubobmann oder Landtagsabgeordneter – ist allerdings noch unklar. Eine Rückkehr nach Wien schloss der frühere Dritte Nationalratspräsident aber definitiv aus. Die Bundespräsidentenwahl 2028 sei somit kein Thema für ihn.

Absage an Blau-Schwarz im Bund und an die Hofburg: Norbert Hofer bleibt im Burgenland.(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

„Im Burgenland ist es wesentlich freundlicher und freundschaftlicher“
„Ich war Verkehrsminister, ich kann nur sagen, es kann sehr anstrengend sein in Wien. Es ist bei uns im Burgenland wesentlich freundlicher und freundschaftlicher – und ich freue mich auf diese Aufgabe“, betonte Hofer. Er wolle daher auch „möglichst rasch“ sein bestehendes Nationalratsmandat zurücklegen.