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„Geglättet“. „Kein weiter wie bisher“ – was sich Türkis-Rot-Grün für die letztlich geplatzte Zuckerl-Koalition zumindest nach außen hin vorgenommen hatte, das scheint die längst noch nicht gebildete blau-schwarze Koalition wirklich mit Vehemenz umsetzen zu wollen. Denn gestern konkretisierten FPÖ und ÖVP, in welchen Bereichen sie die zur Abwendung eines EU-Defizitverfahrens notwendigen 6,3 Milliarden Euro im Staatsbudget einsparen wollen: In allererster Linie bei all dem, was die türkis-grüne Regierung begonnen oder umgesetzt hat. Unter anderem soll der Klimabonus entfallen wie auch die Mehrwertsteuerbefreiung beim Kauf von Photovoltaikanlagen. Gespart wird bei der Förderung des Heizungstauschs, während für E-Autos eine motorbezogene Versicherungssteuer neu eingeführt wird, diese die E-Autos somit noch uninteressanter macht. ÖVP-Klubobmann August Wöginger, Mit-Baumeister der türkis-grünen Koalition, fand auch gleich ein Wortbild für die herben Einschnitte: Klimamaßnahmen, so formulierte er es, würden nun „geglättet“. Auf gut Österreichisch könnte man direkter sagen: Die allermeisten Klimamaßnahmen werden „weggebügelt“.

„Weggebügelt“. Mit den „geglätteten“ oder eben „weggebügelten“ Sparmaßnahmen wird man allerdings den Klimawandel nicht wegbügeln können. Aber das ist Blau und Schwarz eben kein Anliegen, offensichtlich im Gegenteil. Wenigstens getraut man sich beim Klimaticket nicht Hand anzulegen. Oder zumindest nur in bescheidenen Rahmen: Das Gratisticket für 18-Jährige soll entfallen, der Name dürfte sich ändern. Mehr aber nicht. Oder wie es der schon oben zitierte ÖVP-Klubobmann Wöginger am Donnerstag bei der Vorstellung der Sparpläne gemeinsam mit FPÖ-Verhandler Hubert Fuchs sagte: „Das Klimaticket bleibt erhalten, weil das auch zu einer größeren medialen Diskussion geführt hat.“ Ja, stimmt: Die „Krone“ hatte es am Tag davor zur Schlagzeile gemacht.

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