„Nicht als Kickl-Vize“

ÖVP: Vorerst kein Kurz-Comeback als Parteichef!

Innenpolitischer Paukenschlag am Samstagabend: Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat nach dem Abbruch der Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ auch seinen Rücktritt als Kanzler und ÖVP-Chef angekündigt. Die wichtigsten Ereignisse gibt es im Ticker zum Nachlesen.

Das Wichtigste im Überblick:

• Wie es nun innenpolitisch weitergeht, ist noch völlig unklar. Bundespräsident Alexander Van der Bellen ließ sich noch am Samstag über die neuesten Entwicklungen informieren, weitere Schritte will er am Sonntag setzen.
• Neben einer Neuwahl könnte es nun eventuell auch zu einer Bildung einer Koalition zwischen FPÖ und ÖVP kommen.
• Für FPÖ-Chef Herbert Kickl ist Van der Bellen unter Zugzwang. Die Vorsitzenden-Frage innerhalb der ÖVP bezeichnete der blaue Frontmann als „Nagelprobe“.
• Kein Kurz-Comeback als ÖVP-Chef: Aus dem Umfeld des Ex-Kanzlers ist zu hören, dass er vorerst – bzw. als Vize unter Kickl – nicht zur Verfügung stehe.

Van der Bellen hatte ja Nehammer persönlich den Regierungsbildungsauftrag erteilt und nicht FPÖ-Chef Herbert Kickl als Obmann der bei der Nationalratswahl stimmenstärksten Partei. Van der Bellen begründete dies damit, dass sowohl Volkspartei als auch Sozialdemokraten nicht mit den Freiheitlichen koalieren wollten.