Mickrige 0,8 Prozent

Krachende Niederlage für die Landtagspartei MFG

Die Kleinstparteien konnten bei der Nationalratswahl in Oberösterreich überhaupt nicht punkten. Die MFG, die bei uns seit drei Jahren im Landtag vertreten ist, ging komplett unter. Die Coronamaßnahmen-Kritiker erwiesen sich als Strohfeuer, doch auch andere Kleinstparteien fielen in Oberösterreich durch.

Vor drei Jahren konnten sie ihr Glück kaum fassen: Die Coronamaßnahmen-Kritiker der MFG erreichten bei der Landtagswahl aus dem Stand heraus 6,23 Prozent und sitzen seither mit drei Mandataren im oberösterreichischen Landtag – bundesweit bisher ein Einzelfall.

Mit dem Wegfall der Corona-Thematik in der breiten Öffentlichkeit ist in unserem Bundesland aber auch das Interesse der Bevölkerung an der Kleinpartei geschwunden.

MFG-„Hochburg“ ist Rutzenham
Bei der gestrigen Nationalratswahl kam MFG auch in ihrem bisherigen Vorzeigebundesland nur auf mickrige 0,8 Prozent der Stimmen. In keiner einzigen Gemeinde konnte die Partei die Vier-Prozent-Hürde (die bundesweit für den Einzug in den Nationalrat nötig ist) schaffen. Am besten schnitt sie mit 3,55 Prozent in Rutzenham im Bezirk Vöcklabruck ab.

MFG kann mit anderen Themen nicht punkten
Dabei hatte die MFG in Oberösterreich zuletzt versucht, auch andere Themen als Corona zu besetzen. Die Positionen des oberösterreichischen Bundesparteichefs Joachim Aigner schreckten die Wähler von 2021 aber offenbar eher ab. So forderte er zuletzt – als Reaktion aufs Renaturierungsgesetz – etwa einen Öxit, also Österreichs Austritt aus der EU. Den Photovoltaik-Boom bezeichnete er als „Lüge, die uns jetzt auf den Kopf fällt“, den Hitzenotfallplan der Stadt Linz bezeichnet die MFG als „Klimahysterie“, ausgelöst durch eine „völlig faktenfreie politische Agenda“. Derartiges fiel in der Bevölkerung – auch angesichts der Hochwasserereignisse in den vergangenen Wochen – nicht auf fruchtbaren Boden.

Auch Bierpartei und KPÖ unter Erwartungen
Aber nicht nur die MFG konnte in Oberösterreich nicht reüssieren. Keiner der Kleinstparteien gelang hierzulande ein Ausreißer gegenüber dem bundesweiten Ergebnis. Bierpartei und KPÖ schafften aber immerhin in jeweils einer Gemeinde den Sprung über die Vier-Prozent Hürde: die Bierpartei in St. Thomas (4,39%), die KPÖ in Obertraun mit 4,82 Prozent.