„Frage ist, wann“

Generalsekretär: Ukraine wird NATO-Mitglied

Die Ukraine wird NATO-Mitglied, wie Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch bekannt gab. „Die Frage ist nicht ob, sondern wann“, sagte er vor einem Treffen der NATO-Außenminister. Zudem rief er die Verbündeten dazu auf, sich auf mehr und längere Hilfe für die Ukraine einzustellen.

Dabei gehe es um langfristige und planbare militärische Hilfe. Klar sei, dass mehr Geld nötig sei. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg soll zur Hilfe für die Ukraine bereits mehrere Vorschläge gemacht haben. Einer davon sieht vor, dass eine Mission die Waffenlieferungen und Ausbildungsaktivitäten für die ukrainischen Streitkräfte koordinieren könnte. „Damit Europa in Frieden leben kann, muss der russische Imperialismus gestoppt werden“, sagten die Außenministerinnen und Außenminister. Grauzonen und Zugeständnisse an den russischen Präsidenten Wladimir Putin seien „naiv.“

„Kollektive Verteidigung“
Vor der Bekanntgabe, dass die Ukraine NATO-Mitglied werde, schrieben Annalena Baerbock (Deutschland), Stéphane Séjourné (Frankreich) und Radoslaw Sikorski (Polen): „Die USA haben lange mehr Last auf sich genommen als der Rest unseres Bündnisses. Aber kollektive Verteidigung ist unsere gemeinsame Anstrengung.“ Die europäische Verteidigung müsste gestärkt werden. Im US-Wahljahr befürchten viele NATO-Staaten, dass sich die militärische Supermacht unter einem möglichen Wahlsieger Donald Trump vom Bündnis abwenden könnte. Derzeit koordiniert die US-Regierung die Waffenlieferungen federführend.

1949 gegründet
Das Treffen hat am Mittwoch begonnen und ist bis einschließlich Donnerstag angesetzt. Die NATO wurde am 4. April 1949 in Washington als Reaktion auf die Politik der kommunistischen Sowjetunion gegründet, die als bedrohlich wahrgenommen worden war (siehe Video oben). Die Organisation hat derzeit 32 europäische und nordamerikanische Mitgliedstaaten, das Hauptquartier ist in Brüssel. Zuletzt traten Finnland und Schweden bei.