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Politik-Zwist: „Alles schlechtreden ist zu wenig!“

(Bild: APA/Roland Schlager)

Zwischen der FPÖ und der SPÖ fliegen wieder einmal die Fetzen. Ein zentrales Element in diesem Zwist ist die große Anzahl an parlamentarischen Anfragen, die von der FPÖ hinsichtlich einer „Corona-Aufarbeitung“ gestellt wurden. Wie sehen unsere Leserinnen und Leser diese Auseinandersetzung? Wir haben im Folgenden einige Stimmen aus der Community für Sie zusammengestellt.

Nachdem Kickl wiederholt die Regierungskoalition als „Verlierer-Ampel“ bezeichnete, konterte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim damit, dass Kickl seine Machtgier mit Verantwortung verwechseln würde. Die FPÖ stellt diese Aktion als notwendige Kontrolle dar, während auch die ÖVP die massive Belastung für die Verwaltung und die hohen Kosten derselben anprangert. Der hohe Verwaltungsaufwand ist jedenfalls nicht von der Hand zu weisen. 

„Kickl reitet ein totes Pferd“
Vielen Kommentierenden ist das ständige Diffamieren von Seiten Kickls mittlerweile zu viel. Sie betonen die Relevanz von konkreten Verbesserungsvorschlägen für das Hier und Jetzt und wünschen sich eher eine konstruktive Zusammenarbeit und Lösungen für jene Herausforderungen, vor denen unser Land aktuell steht. So schreibt etwa Acre123: „Corona ist schon ein längst abgeschlossenes Thema […]“ und ist mit dieser Ansicht nicht alleine.

„Die Anfragen der FPÖ sind legitim“
Für einige andere hat die Anfragen-Flut aber durchaus ihren Sinn und sie pochen auf das Recht der FPÖ, „die Regierung mit Anfragen zu kontrollieren“. „Das Fragerecht steht in der Verfassung und ist ein wichtiges Instrument der Opposition zur Kontrolle der Regierung“, stellt beispielsweise
Hochintelligenter heraus. Gleichzeitig wird die schiere Menge der Anfragen teilweise auch von Befürworterinnen und Befürwortern kritisch gesehen.

„Arbeit für Österreicherinnen und Österreicher verrichten“
Worüber sich aber so gut wie alle einig sind: Die Regierung und die Opposition sollen ihre Arbeit im Sinne der Österreicherinnen und Österreicher verrichten, wie es meandi auf den Punkt bringt. Die Budgetprobleme und die Migrationsthematik werden hier zum Beispiel hervorgehoben. 

Wie sehen Sie das derzeitige Klima mit den rauen Tönen zwischen der Regierung und der Opposition und was ist Ihre Ansicht zu den 827 parlamentarischen Anfragen bezüglich Corona? Mit welchen der hier zusammengetragenen Statements gehen Sie d’accord und welchen stimmen Sie eher weniger zu? Lassen Sie es uns gern im Kommentarbereich wissen, wir freuen uns auf Ihre Perspektiven!